In Niedersachsen ist der juristische Vorbereitungsdienst jetzt auch in Teilzeit möglich. Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare können im Falle der Betreuung eines minderjährigen Kindes oder der ...
Heute fand eine weitere Veranstaltung der hessenweiten Veranstaltungsreihe „Tag des Rechtsstaates“ statt. Rund 100 Schülerinnen und Schüler von Schulen aus Darmstadt, Obertshausen, Reinheim,...
Der 6. Senat des Bundessozialgerichts berichtet über seine Sitzung vom 24. Mai 2023 in Angelegenheiten der Vertragsärzte. 1) 10.00 UhrB 6 KA 8/22 RDr. H. C. ./. Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württ...
„Die Errichtung des Zentraljustizgebäudes am Wilhelmsplatz war eine hervorragende Entscheidung“, so der Präsident des Oberlandesgerichts Lothar Schmitt im Rahmen des Festakts zum 120jährigen Bestehen ...
Künstliche Intelligenz in der Justiz ist – so der Vizepräsident der Bundesrechtsanwaltskammer Dr. Thomas Remmers – ein „unfassbar spannendes Thema“. Sie kann die Effizienz der Rechtsprechung stei...
Rund 1,4 Millionen Euro haben Gerichte im vergangenen Jahr an Geldauflagen erteilt. Mehr als die Hälfte davon gingen an gemeinnützige Einrichtungen. Die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbr...
Mit Beschluss vom heutigen Tage hat der 1. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts bestätigt, dass der geplante Neubau eines Intercity Hotels auf einem innerstädtischen, teilweise b...
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in einem Berufungsverfahren der Partei Mensch, Umwelt, Tierschutz (Tierschutzpartei) gegen die Landesrundfunkanstalt der Länder Berlin und Brandenburg...
Die 9. Zivilkammer des Landgerichts Osnabrück, die unter anderem für Rechtsstreitigkeiten aus Versicherungsvertragsverhältnissen zuständig ist, hat die Klage einer Insolvenzverwalterin gegen den Versi...
Die Bauarbeiten zur Erweiterung der „Grundschule unter den Bäumen“ in Alt-Blankenburg dürfen fortgesetzt werden. Das hat das Verwaltungsgericht in zwei Eilverfahren entschieden. Die Verfahren hatten m...
Das Verwaltungsgericht Koblenz hat die Klage eines Einwohners gegen die Ortsgemeinde auf Folgenbeseitigung und Änderung der Straßenreinigungssatzung abgewiesen. In den Jahren 2019 und 2022 fanden in d...
Sie beantworten selbstständig Fragen, lösen Rätsel oder schreiben Texte: Sprachmodelle wie ChatGPT sind die neuen Stars der Tech-Branche und breiten sich in hohem Tempo in vielen Bereichen aus. In ein...
