"Einmal mehr wird deutlich, wie sehr die Bundesrepublik, unsere Unternehmen und die Wissenschaft im Fadenkreuz verschiedener autoritärer Staaten stehen."...
Sonderkapitel im brandenburgischen Verfassungsschutzbericht beleuchtet Rolle der sozialen Medien bei Radikalisierungsprozessen...
Anlässlich des FDP-Papiers mit der Forderung nach u.a. weiteren Sanktionen gegen Bürgergeld-Empfänger*innen erklärt der Vorsitzende der Partei Die Linke, Martin Schirdewan: »Das Papier der FDP ist ein...
Die Luftverteidigungsfregatte HESSEN hat mit Verlassen des Einsatzgebiets ihre Beteiligung an EUNAVFOR ASPIDES beendet. ...
Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung im 1. Quartal 2024...
Ministerpräsident Boris Rhein: "Datenschutz darf kein Täterschutz sein.“...
Entwicklungsministerin Svenja Schulze: „Von der Weltbank-Frühjahrstagung geht ein starkes Zeichen der Solidarität aus."...
Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr 9.526 Rüstungsexportgenehmigungen im Wert von knapp 12,2 Milliarden Euro erteilt. Das geht aus einer Antwort (20/10993) auf eine Kleine Anfrage (20/10536) d...
Stübgen: Wir brauchen mehr Polizei, weil sich die Gesamtzahlen in den vergangenen zehn Jahren verdoppelt haben...
Ungeachtet einiger Herausforderungen ist das elektronische Rezept (E-Rezept) nach Darstellung der Bundesregierung erfolgreich in die verpflichtende Nutzung gestartet. Insgesamt seien bisher mehr als 1...
Minister Herbert Reul: Bedrohung für unsere Demokratie höher als je zuvor...
Stübgen: „Quick-Freeze kann den anhaltenden Kindesmissbrauch nicht stoppen.“ ...
