Innenministerium Brandenburg

Verfassungsschutzbericht Brandenburg vorgestellt: Rechtsextremismus weiter größte Gefahr

Der Rechtsextremismus bleibt der mit Abstand größte Phänomenbereich in Brandenburg. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht 2022 hervor, den Innenminister Michael Stübgen und der Leiter der Abteilung Verfassungsschutz, Jörg Müller, heute in Potsdam vorgestellt haben. Das Personenpotential ist auf 2.855 (+25) gestiegen. Dagegen ist ein deutlicher Rückgang bei Linksextremisten auf 530…

Weiterlesen

„wageMUT“: Aussteigerprogramm für Extremisten in Brandenburg

Das Innenministerium hat ein Ausstiegs- und Distanzierungsprogramm für ausstiegswillige Extremisten gestartet. Das Programm trägt den Namen „wageMUT“ und ergänzt die Präventionsarbeit des brandenburgischen Verfassungsschutzes. Damit wird ein weiteres zentrales Vorhaben des „Maßnahmenplans im Kampf gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität“ von Innenminister Michael Stübgen umgesetzt. Stübgen: „Wer aus eigenem Antrieb ein extremes…

Weiterlesen

Bilanz 2022: 43 Tonträger für Index vorgeschlagen

Auch in diesem Jahr sind in Brandenburg zahlreiche Medien wegen extremistischer und gewaltverherrlichender Texte aufgefallen. Einer vorläufigen Bilanz des Landeskriminalamts (LKA) nach wurden 43 Tonträger zur Indizierung bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) vorgelegt. 31 Medien hatten einen rechtsextremistischen Inhalt, zehn waren linksextremistisch orientiert. Zwei Tonträger wiesen ausländerextremistische Texte…

Weiterlesen

Cookie Consent mit Real Cookie Banner