Die nachgeordneten Behörden des Bundesministeriums für Gesundheit werden neu geordnet. Dazu wird das Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM) aufgebaut, das sich um die Verm...
Über die Zahl der von der Bundespolizei seit 2016 fortgebildeten tunesischen Polizisten berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/8391) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/7998...
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist vom 3. bis 5. Oktober in die Republik Cabo Verde und vom 5. bis 7. Oktober in die Portugiesische Republik....
Große Mehrheit hält Deutschland mit erwarteter Anzahl von Asylbewerbern für überfordert und plädiert für Verständigung in der Zuwanderungspolitik zwischen Regierung und Union In diesem Jahr werden in ...
In den ersten drei Quartalen des Jahres 2023 wurden nach vorläufigen Zahlen Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Wert von rund 8,76 Mrd. €erteilt (anteili...
Die FDP verliert im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer einen Prozentpunkt und verzeichnet mit 5 Prozent ihren schlechtesten Wert seit Anfang März. Die AfD büßt ebenfalls einen Prozentpunkt ein, bleibt a...
Die Zahl der Menschen im Erwerbsalter wird in den nächsten Jahren und Jahrzehnten vor allem im Osten Deutschlands abnehmen – trotz Zuwanderung. Zum Jahresende 2022 lebten 51,4 Millionen Menschen ...
Zum 1. Oktober 2023 treten zwei Änderungen im Strafgesetzbuch (StGB) in Kraft: die Änderung der Vorschrift über die Strafzumessung (§ 46 StGB) sowie die Änderung der Vorschrift über die Unterbringung ...
Über 80 Punkte absolvierte der Bundesrat in seiner Sitzung am 29. September 2023 und gab damit grünes Licht für 7 Bundestagsbeschlüsse und 12 Verordnungen der Bundesregierung. Außerdem beriet das Plen...
Eine stabile Finanzierung der Kinder- und Jugendmedizin durch einen Aufschlag auf die Vorhaltefinanzierung, die Einführung pädiatrischer Institutsambulanzen sowie eine Flexibilisierung der Behandlung ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat sich mit ihren Amtskollegen aus Tschechien, Vít Rakušan, und Polen, Mariusz Kamiński, auf eine gemeinsame Taskforce zur effektiven Bekämpfung der menschenveracht...
Die Arbeitslosigkeit ist im September 2023 im Zuge der einsetzenden Herbstbelebung auf 2.627.000 gesunken. Mit einem Minus von 69.000 fällt der Rückgang für einen September aber gering aus. Saisonbere...
