Das Geschäftsklima bei den Soloselbständigen und Kleinstunternehmen hat sich im April etwas gebessert. So stieg der „Jimdo-ifo-Geschäftsklimaindex” auf minus 13,8 Punkte, nach minus 15,6 im März....
Sendetermin: Donnerstag, 16. Mai 2024 – 22:15 Uhr im ZDF...
Die Modernisierung der Justiz war Thema einer öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages am Mittwoch, 15. Mai 2024. Dazu lag ein Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur weiteren Digitalis...
Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform des Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz ist bei einer Anhörung im Rechtsausschuss unterschiedlich bewertet worden. Das KapMuG soll es geschädigten An...
Benzin um 1,4 Cent billiger gegenüber der Vorwoche - Diesel um 0,7 Cent...
Die Kammer hat den Hessischen Rundfunk verpflichtet, den von der Antragstellerin übermittelten Wahlwerbespot am 15. Mai 2024 um 18:10 Uhr im Hörfunkprogramm „YOU FM“ zu senden....
Mit dem Gesetzentwurf sollen die im Konsumcannabisgesetz vorgesehene Evaluation erweitert und die Kontrolle von Anbauvereinigungen durch die Länder flexibilisiert werden. Außerdem sollen die Länder ei...
Bessere Behandlungsqualität, weniger Bürokratie sowie der Erhalt eines lückenlosen Netzes von Krankenhäusern in ganz Deutschland – das sind die Ziele des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (K...
Das Landgericht München I hatte den Arzt zu einer einjährigen Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt. Die Revision des Angeklagten hatte soweit Erfolg, als das Landgericht bei der Beurteilung der Fr...
Der Rechtsausschuss hat am Mittwoch den Weg für eine Absenkung der Mindeststrafen für „Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Inhalte“ bereitet. Die abschließende Beratung im Bundestag ...
Das Schuldentilgungskonto war im Jahr 2006 eingerichtet worden, um Zuwendungen zur Tilgung der Staatsschulden von Bürgern getrennt zu erfassen und im Bundeshaushalt zu verbuchen, erklärt die Bundesreg...
17 Prozent des erzeugten Stroms stammte aus Windenergieanlagen an Land, 12 Prozent aus Wasserkraft und acht Prozent aus Solarenergie. In Deutschland lag der Erneuerbaren-Anteil an der Nettostromerzeu...
