In den ersten sechs Monaten des Jahres 2024 sind in Deutschland 174 000 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen verletzt worden. Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) ware...
Der Freispruch erfolgte, da das Datum der Erstzulassung eines Kraftfahrzeuges ist keine Tatsache, die in der Zulassungsbescheinigung Teil II mit der besonderen Beweiskraft einer öffentlichen Urkunde i...
Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) muss den von der PARTEI eingereichten Wahlwerbespot »Die Machtergreifung« ausstrahlen. Die Beschwerde gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Leipzig hat der 5....
Der Benzinpreis ist auf den niedrigsten Stand des Jahres gefallen. Für einen Liter Super E10 müssen die Autofahrerinnen und Autofahrer derzeit im bundesweiten Mittel 1,715 Euro bezahlen. Günstiger als...
Im Jahr 2023 wurde erneut eine deutliche Zunahme der illegalen Migration nach Europa festgestellt, wobei sich Deutschland als Hauptzielstaat in der Europäischen Union (EU) erwies. Dies geht aus dem he...
Nach dem tödlichen Schusswaffengebrauch am 19. August 2024 in einem Supermarkt in München, erneuert die DPolG Bayern ihre Forderung nach einem Distanz-Elektro-Impuls-Gerät (DEIG), auch Taser genannt, ...
In einer deutschlandweiten Aktion stellte die Finanzaufsicht BaFin heute Krypto-Automaten sicher, an denen Bitcoin und andere Krypto-Werte gehandelt werden können. Dabei wurde Bargeld in Höhe von eine...
Von den gesetzlichen Regelungen zur Entgeltumwandlung (§ 1a BetrAVG) einschließlich des Anspruchs auf einen Arbeitgeberzuschuss nach § 1a Abs. 1a BetrAVG kann gemäß § 19 Abs. 1 BetrAVG* auch in Tarifv...
Mit Beschluss vom 16. August 2024 hat die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts dem Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Eliteförderung und basisdemokratisch...
Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer liegen Olaf Scholz sowie Friedrich Merz bei den Kanzlerpräferenzen in dieser Woche gleich auf. Wenn sie den Bundeskanzler direkt wählen könnten, würden sich aktue...
Die Europäische Kommission hat heute die beihilferechtliche Genehmigung für die geplante Milliardeninvestition des taiwanesischen Chipherstellers TSMC (Taiwan Semiconductor Manufacturing Company) und ...
Der 47-Jährige steht im Verdacht, mit drei gesondert verfolgten Männern im Alter von 19 bis 36 Jahren spätestens seit Beginn des Jahres 2022 den Verkauf von Betäubungsmitteln, vor allem Haschisch, Mob...
