Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) des Bundestages hat am Montag zum siebten Mal in seiner Geschichte die Spitzen der Nachrichtendienste des Bundes in einer öffentlichen Anhörung befragt. Bei...
Die von der beklagten Bank verwendete Software integrierte bei der vorzeitigen Rückführung eines Verbraucherimmobiliar-Darlehens in die Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung einen pauschalierten ...
Im Wohnungsbau berichten immer mehr Unternehmen von stornierten Projekten. Im September zeigen sich 21,4 Prozent der Firmen betroffen, nach 20,7 Prozent im Vormonat. Das ist eines der Ergebnisse, die ...
Ende August 2023 waren knapp 5,6 Millionen Personen in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten tätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebni...
Die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte waren im August 2023 um 5,6 % niedriger als im August 2022. Im Vorjahresvergleich ist dies der fünfte Rückgang in Folge: Bereits im Juli (-3,6 %), im J...
Soeben hat der 2. Senat des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs entschieden, dass dasvon der Stadt Frankfurt am Main ausgesprochene Verbot der für heute geplantenVersammlung „Ein Freies Palästina“ Best...
Charlotte Gneuß erhält für ihr Debüt „Gittersee“ den 45. ZDF-„aspekte“-Literaturpreis 2023. Die Auszeichnung ist mit 10.000 Euro dotiert und wird für das beste literarische Pro...
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach beglückwünschte am Freitag, 13. Oktober 2023, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtsgerichts Ahaus dazu, dass ihre Arbeit...
Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht hat mit Urteil vom 11. Oktober 2023 einen Bescheid der Landesmedienanstalt Hamburg Schleswig-Holstein (Beklagte) aufgehoben, in dem eine am 2. November 2...
Nach dem Terrorangriff auf Israel mit hunderten toten Zivilisten, darunter auch Kinder, kommt es in Deutschland zu antiisraelischen Demonstrationen. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Wir...
Unter den Geflüchteten aus der Ukraine sind derzeit mehr Männer als zu Beginn des Krieges. Zu diesem Ergebnis kommt das ifo Institut in seiner vierten Umfrage unter 1.517 Ukrainer*innen in Deutschland...
Im Zeitraum Januar bis August 2023 wurden 520 000 E-Autos im Wert von 23,9 Milliarden Euro exportiert. Damit stieg der Export dieser Fahrzeuge mengenmäßig um mehr als das Doppelte (+103,9 %) gegenüber...
