Im September 2023 sind die deutschen Exporte gegenüber August 2023 kalender- und saisonbereinigt um 2,4 % und die Importe um 1,7 % gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufige...
Der Benzinpreis ist im Oktober im Vergleich zum September deutlich gesunken. Für einen Liter Super E10 mussten die Autofahrer im Monatsmittel 1,813 Euro bezahlen und damit um 7,1 Cent weniger. Das zei...
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat entschieden, dass eine Nichtigkeitsklage, mit der lediglich eine Verletzung der Pflicht zur Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) geltend gemacht wird,...
„Seit gut einem Jahr tritt die deutsche Wirtschaft mehr oder weniger auf der Stelle. Nach so langer Zeit bleibt das nicht ohne sichtbare Folgen für den Arbeitsmarkt. Angesichts der Wirtschaftsda...
Die Beklagte kommentierte einen Beitrag der Klägerin auf der Plattform „X“ u.a. mit „#DubistEinMann“. Diese Aussage ist unter Berücksichtigung des Kontextes und nach Abwägung der involvierten Interess...
Die Cybersicherheitslage in Deutschland ist weiter angespannt. Das geht aus dem aktuellen Bericht zur Lage der IT-Sicherheit in Deutschland hervor, den Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Claudia P...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat heute die Betätigung der Terrororganisation HAMAS und des internationalen Netzwerks „Samidoun – Palestinian Solidarity Network“ in Deutschland verboten. Die Teil...
Das Geschäftsklima der deutschen Autoindustrie hat sich leicht abgekühlt. Das geht aus den ifo Konjunkturumfragen hervor. Im Oktober fiel der Indikator auf minus 16,1 Punkte, nach minus 14,6* Punkten ...
Die Gäste: Krieg, Terror, Chaos – nach der Ukraine fordert nun Israel die Solidarität der westlichen Welt. Doch anders als bei der Ukraine findet der Westen für Israel keine gemeinsame Haltung: keine ...
Das Bundeskabinett hat heute den von dem Bundesminister der Justiz vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann&nb...
Nach Auswertung von 2800 Klimaszenarien gehen die meisten von erheblichem Anstieg der Atomenergie aus – Annahmen entsprechen aber nicht tatsächlicher langjähriger Entwicklung – Widerspruch wird als A...
Heute hat der neu gebildete 11. Senat des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig seine Arbeitaufgenommen. Als sogenannter Energiesenat ist er zuständig für Sachen aus dem Gebiet des Rechts des Ausbaus v...
