Sendetermin: Dienstag, 13.02.2024 um 22:50 Uhr im Ersten ...
Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach: „Die STIKO hat in der Pandemie große Leistungen erbracht. Jetzt wird sie mit vielen neuen Mitgliedern aus sehr unterschiedlichen Fachbereichen jünger u...
Roman Poseck: „Wir müssen alles dafür tun, Verfassungsfeinden und Extremisten ihre Waffen zu entziehen. Sie stellen eine große Bedrohung für die Bevölkerung und unsere Demokratie dar.“...
Zur Begründung hat das Gericht ausgeführt, der Ortsverband habe einen kommunalrechtlichen Anspruch auf Benutzung der Kulturhalle Rödermark glaubhaft gemacht. ...
Bei der OK-Bekämpfung in Berlin bilden die Kriminalitätsphänomene Clankriminalität, Russisch-Eurasische OK (REOK), Rockerkriminalität, Internationale Kfz-Kriminalität den Schwerpunkt....
Die Antragstellerin selbst habe es in den vergangenen zwei Jahren bisher nicht bewerkstelligt, sämtliche in der ebenfalls erteilten Baugenehmigung enthaltenen Auflagen umzusetzen oder entsprechende Na...
58 Prozent der befragten Unternehmen haben im vergangenen Jahr ihre Lieferketten breiter aufgestellt und neue Zulieferer gefunden...
Der Kreis hat nicht dargelegt, dass Gloria ein problematisches, auf geschützte Weidetiere ausgerichtetes Jagdverhalten zeigt...
Nach § 7 Abs. 2 Transfusionsgesetz (TFG) dürfen Blutentnahmen grundsätzlich nur durch ärztliche Personen oder anderes qualifiziertes Personal unter ärztlicher Verantwortung erfolgen....
Die von Meta verwendeten Bestellbuttons zum Abschluss eines „werbefreien“ Abos weisen nicht mit der erforderlichen Deutlichkeit darauf hin, dass der Klick zu einem kostenpflichtigen Vertragsschluss f...
Die für den 9. Februar 2024 ab 08:00 Uhr geplante Versammlung „Hand in Hand für unser Land, Proteste der Landwirtschaft, Transportgewerbe, Handwerk, Bürger gegen die aktuelle Bundespolitik“ darf statt...
Ausschluss aus der CDU-Fraktion des Rates der Stadt Hannover rechtswidrig - Ausschluss aus der CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat hingegen rechtmäßig...
