Durchschnittlich 38 Gläser Sekt und Co. trank jede Person ab 16 Jahren 2022
Im Zehn-Jahres-Vergleich ging der Konsum um mehr als ein Fünftel (21,2 %) zurück
Gastgewerbeumsatz im Oktober 2023 um 2,5 % gegenüber Vormonat gesunken
Gegenüber Oktober 2019, dem Vergleichsmonat vor Ausbruch der Corona-Pandemie in Deutschland, lag der Gastgewerbeumsatz real 13,3 % niedriger.
Regionale Benzinpreisunterschiede von über acht Cent – Berlin mit Abstand günstigstes Bundesland
Am teuersten ist Hessen, wo man derzeit für einen Liter Super E10 im Schnitt 1,730 Euro hinlegen muss und damit 8,3 Cent mehr als in Berlin.
Landtag Brandenburg: Eilantrag der BVB/Freie Wähler gegen Verlust des Fraktionsstatus abgelehnt
Nach Wechsel eines Abgeordneten zur AfD-Fraktion verloren die verbliebenen Abgeordneten der Freien Wähler ihren Fraktionsstatus
Treffen von Regierung und Verfassungsrichtern am 8. November: Nichtigkeit des Haushaltsgesetzes war kein Thema
Regierung hat erst am 15.11.2023 aufgrund der Pressemitteilung des Gerichts davon erfahren
1.989 Menschen im Kirchenasyl bisher im Jahr 2023
Die Gesamtzahl betrug im vergangenen Jahr 2022 noch 1.763.
Widerruf des Lehrauftrags von Bahar Aslan durch die Hochschule der Polizei NRW war rechtswidrig
Auslöser war ein Tweet über die Angst von Aslan über vermeintlichen Rassismus durch Polizeibeamte bei Verkehrskontrollen
Kabelfernsehen über Nebenkosten: Erfolglose Eilanträge gegen das entschädigungslose Sonderkündigungsrecht nach § 230 Abs. 5 TKG
Die Beschwerdeführerinnen haben nicht hinreichend dargelegt, dass ihnen durch ein Abwarten bis zum Abschluss ihrer Verfassungsbeschwerdeverfahren schwere Nachteile im Sinne des § 32 Abs. 1 BVerfGG entstehen.
Grundsatzentscheidungen zur asylrechtlichen Situation iranischer Staatsangehöriger
Der zweite Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts hat am 12. und 14. Dezember in vier Verfahren erstmals seit der im September 2022 in Iran erstarkten Protestbewegung über die asylrechtliche Situation iranischer Staatsangehöriger entschieden.
Niedrigstes Pro-Kopf-Aufkommen an Haushaltsabfällen im Jahr 2022
Pro Kopf wurden im Jahr 2022 rund 438 Kilogramm Haushaltsabfälle eingesammelt, das waren knapp 46 Kilogramm weniger als im stark von der Pandemie beeinflussten Jahr 2021
Aufrufe zur Vernichtung Israels bei der Versammlung „Frieden in Nahost“ inFrankfurt am Main bleiben verboten
Soeben hat der 2. Senat des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs entschieden, dass während der für morgen geplanten Versammlung „Frieden in Nahost“ in Frankfurt am Main nicht zur Vernichtung Israels aufgerufen werden darf.
Kein Bürgerentscheid: Klage in der Sache „Klimaentscheid Bayreuth“ abgewiesen
Maßgeblich für die Kammer war, dass die Fragestellung zu unbestimmt ist.