Weinerzeugung 2023: Rückgang um 3,9 % auf 8,6 Millionen Hektoliter
Das Weinjahr 2023 war gekennzeichnet durch ein recht kaltes und nasses Frühjahr und eine Trockenperiode im Frühsommer.
Wachstumschancen, Cannabis, Asyl und Ausbau der Schiene auf der Agenda
In der zweiten Plenarsitzung des Jahres stehen über 50 Punkte auf der Tagesordnung, darunter gleich drei Einigungsvorschläge des Vermittlungsausschusses.
Landeshauptstadt München muss Dieselfahrverbot ausweiten
München muss Luftreinhalteplan fortschreiben und insbesondere ein Dieselfahrverbot einführen, das auch Kraftfahrzeuge Euro 5/V umfasst
Neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt
Der Richterwahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung für den Bundesgerichtshof und das Bundesverwaltungsgericht insgesamt acht neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt:
100 Jahre Hitler-Ludendorff-Prozess: Bundesministerium der Justiz erinnert an Skandalprozess von 1924
Der Hitler-Ludendorff-Prozess vor dem Volksgericht München gilt als einer der großen Justizskandale der Weimarer Republik
Heizkessel beim Hochdrehen explodiert: Unfallversicherungsschutz besteht auch im Homeoffice
Ein Busunternehmer steht unter Unfallversicherungsschutz, wenn er im Homeoffice beim Hochdrehen der Heizung durch eine Verpuffung im Heizkessel verletzt wird.
Stadt Annweiler muss AfD Saal zur Nutzung überlassen
Die Stadt Annweiler am Trifels ist verpflichtet, die Nutzung des Hohenstaufensaals durch die Bundestagsfraktion der Alternative für Deutschland (AfD) am 23. März 2024 zur Durchführung einer geplanten „Bürgerdialog-Veranstaltung“ zuzulassen
Einigung zur Änderung des Nachweisgesetzes – Digitale Arbeitsverträge künftig möglich
Buschmann: "Von der Ersetzung der Schriftform durch die Textform im Nachweisgesetz profitieren Arbeitnehmer und Arbeitgeber."
Reform der Höfeordnung: BMJ veröffentlicht Gesetzentwurf
Hofübergaben in der Land- und Forstwirtschaft: Neuregelung der Abfindung geplant
Illegaler Darknet-Marktplatz „Nemesis Market“ mit über 150.000 Nutzenden abgeschaltet
Die Maßnahmen fanden im Rahmen parallel geführter Ermittlungsverfahren und in enger Abstimmung deutscher, amerikanischer und litauischer Strafverfolgungsbehörden statt.
Flughafen Frankfurt-Hahn darf staatliche Beihilfen vorerst behalten
Land Rheinland-Pfalz darf dem Flughafen Frankfurt-Hahn für die Jahre 2017 und 2018 gewährte Beihilfen zunächst nicht zurückfordern
Schürfwunde weitet sich nach Versicherungsabschluss zum Geschwür aus – Reiserücktrittsversicherung muss zahlen
Reiserücktrittsversicherungen für den Krankheitsfall sichern nämlich regelmäßig nur solche Erkrankungen ab, die bei Vertragsschluss nicht bereits bekannt oder zu erwarten waren.