Präsidentin des Oberlandesgerichts Hamm Gudrun Schäpers gratuliert Torsten Prautsch zur Beförderung; Foto: OLG Hamm/Katja Mintel Gudrun Schäpers, Präsidentin des Oberlandesgerichts Hamm, gratulierte am Freitag Torsten Prautsch zu seiner Beförderung zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht. Herr Prautsch wurde 1962 in Frankfurt a. M. geboren, ist verheiratet und Vater von zwei Kindern. Er…
Nach einem Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm ist auch der mit dem linken Arm ausgeführte Hitlergruß als Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen strafbar. Das Oberlandesgericht hat daher die Verurteilung eines 51-jährigen Mannes aus Bremen bestätigt.
Der Angeklagte hatte im Jahr 2022 an der Demonstration eines rechtspopulistischen Vereins in Münster teilgenommen. Bei der Demonstration war an seinem linken Daumen eine selbst gestochene Tätowierung offen zu sehen, die ein Keltenkreuz zeigte. Dabei handelt es sich um ein gleichschenkliges Balkenkreuz, um dessen Schnittpunkt ein Ring liegt. Dieses Symbol…
Mit Ablauf des 31. Mai 2024 tritt der Vorsitzende Richter am Oberlandesgericht Hamm Hans Pfeffer-Schrage nach 37 Dienstjahren in den Ruhestand. Dr. Annedore Flüchter, Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts Hamm, überreichte dem Vorsitzenden heute die Urkunde zur Versetzung in den Ruhestand. Sie sprach dem verdienten Vorsitzenden auch im Namen der Landesregierung Dank…
Bundesweiter Austausch in der Justizakademie Recklinghausen
Jens Dreßel, Präsidentin Gudrun Schäpers, Marion Jöhren (v. l. n. r.)Foto: OLG Hamm/Katja Mintel Das Oberlandesgericht Hamm zählt ab sofort zwei neue Senatsvorsitzende. Gudrun Schäpers, Präsidentin des Oberlandesgerichts Hamm, gratulierte am 15. April 2024 Marion Jöhren und Jens Dreßel zu ihrer Beförderung.„Es ist mir eine große Freude, Frau Jöhren und…
Der Verbraucherverband Bundeszentrale (vzbv) hat wegen Preiserhöhungen von Festnetz-Verträgen eine sogenannte Verbandsklage gegen Vodafone erhoben. Da der vzbv neben zwei in Nordrhein-Westfalen ansässigen Unternehmen der Vodafone Gruppe gleichzeitig auch ein in Bayern ansässiges Unternehmen verklagt, wurde zunächst ein Verfahren auf gerichtliche Bestimmung einer einheitlichen Zuständigkeit durchgeführt. Mit Beschluss vom 26.…
Der Verbraucherverband Bundeszentrale (vzbv) hat wegen Preiserhöhungen von Festnetz-Verträgen eine sogenannte Verbandsklage gegen Vodafone erhoben. Im Rahmen der kürzlich neu eingeführten Abhilfeklage möchte der Verband eine Rückzahlung von Aufschlägen für Festnetzanschlüsse an die betroffenen Verbraucher erreichen. Gleichzeitig soll das Gericht im Wege einer sogenannten Musterfeststellungsklage feststellen, dass die angegriffenen Preiserhöhungen…
Foto: OLG Hamm Dr. Annedore Flüchter wurde heute zur Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts Hamm ernannt. Vizepräsident des Oberlandesgerichts Olaf Wicher händigte ihr die Ernennungsurkunde von Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach heute an ihrer bisherigen Wirkungsstätte in Hagen aus. Dr. Annedore Flüchter wurde 1973 in Lippstadt geboren. Sie trat 2002 in…
Verbandsklagen von Verbraucherzentralen und anderen Verbraucherverbänden können in Nordrhein-Westfalen ab heute beim Oberlandesgericht Hamm erhoben werden. Das Oberlandesgericht Hamm ist das einzige für diese Verfahren in Nordrhein-Westfalen zuständige Gericht. Mit dem neuen Gesetz zur Verbandsklage sollen Verbraucheransprüche einfacher geklärt und durchgesetzt werden können. Neben die bereits bestehende Möglichkeit einer Musterfeststellungsklage…
Ab dem 1. Januar 2024 dürfen Studierende, Referendarinnen und Referendare in Nordrhein-Westfalen ihre Klausuren in der staatlichen Pflichtfachprüfung und der zweiten juristischen Staatsprüfung nach eigener Wahl per Hand oder in elektronischer Form schreiben.In Hamm wurden hierzu in einer Außenstelle des Oberlandesgerichts Räumlichkeiten zur Anfertigung der Klausuren eingerichtet, in denen auch…
VROLG Klett, VRinOLG Pelzner, PinOLG Schäpers, VROLG Dr. Peters; Foto: OLG Hamm Gudrun Schäpers, Präsidentin des Oberlandesgerichts Hamm, gratulierte am 20. September 2023 mit Susanne Pelzner, Ernst Klett und Dr. Carsten Peters drei neuen Senatsvorsitzenden am Oberlandesgericht Hamm zu ihrer Beförderung. Susanne Pelzner wurde 1964 geboren. Sie trat im Jahr 1994…