Ziel ist, dass Patientinnen und Patienten leichter Zugang zur Behandlung bekommen. Durch den Wegfall der Budgets wird es für Hausärzte attraktiver, wieder mehr Patienten anzunehmen. Unnötige Quartalsu...
Mit Beschluss der für das Versammlungsrecht zuständigen 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main wurde der Antrag der Goethe-Uni auf weitere Beschränkungen des Camps abgelehnt....
Das Arbeitsgericht Berlin hat die Probezeitkündigung eines Auszubildenden bei dem Springer-Konzern für wirksam erachtet, der ein Video mit dem Titel „Wie entsteht eine Lüge“ über die Berichterstattung...
Bei einem Einbruchdiebstahl in einen Kiosk handelt es sich um keine besonders schwere Straftat im Sinne des § 100g Abs. 2 StPO. Daher unterfielen die aus der Funkzellenabfrage gewonnenen Erkenntnisse ...
Das Bundesministerium der Justiz hat die in der Anwaltschaft im Zeitraum vom 19. Oktober bis 26. November 2023 durchgeführte Umfrage zu möglichen Lockerungen des Fremdbesitzverbotes ausgewertet. ...
Die Kündigungsschutzklage des Mannes, der sich trotz zweier Abmahnungen weigerte eine rote Arbeitsschutzhose zu tragen war auch in der Berufungsinstanz nicht erfolgreich. ...
Den Angeschuldigten im Alter zwischen 26 und 32 Jahren, die der niederländischen Geldautomatensprengerszene angehören sollen, wird vorgeworfen, in den Jahren 2022 und 2023 mehrere Geldautomaten in Hes...
In der Debatte über eine mögliche Wehrpflicht oder einen verpflichtenden Gesellschaftsdienst geraten die soziale Situation und das gesellschaftliche Engagement junger Menschen in den Fokus. Die Mehrza...
In einer interaktiven Karte hat das Bundesministerium der Justiz zum 75. Jubiläum des Grundgesetzes deshalb eine fiktive Stadtansicht erstellt. Während eines virtuellen Stadtrundgangs lädt das Ministe...
Auf die Frage, welche Partei die größte Verantwortung für die aktuell wieder ausgebrochenen Auseinandersetzungen innerhalb der Ampel-Koalition trägt, nennen im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer 36 Proz...
Es geht um Angriffe gegen Raffinerieanlagen der PCK GmbH Schwedt und der MVL GmbH Schwedt, den Flughafen Berlin-Brandenburg und das Barberini-Museum in Potsdam im Zeitraum von April 2022 bis Mai 2023....
Die Nachfrage nach Elektroautos bleibt eher zurückhaltend. Im April wurden 29.668 Autos mit reinem Batterieantrieb (BEV) neu zugelassen. Nach einem leichten Aufwärtstrend im Februar und März sinkt die...
