Veränderungen, Ziele und Ausblick im Jahrespressegespräch 2024

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Die Stadt Düsseldorf hat zu Recht die Genehmigungen zum Gelegenheitsverkehr für 47 Mietwagen von zwei verbundenen Unternehmen widerrufen, die unter anderem über Vermittlungsplattformen im Internet wie UBER Fahrgäste befördern.

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Der Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat den Leitenden Oberstaatsanwalt Henning Wilke heute in Düsseldorf zum neuen Leitenden Oberstaatsanwalt in Essen ernannt. Der 58-jährige Jurist übernimmt damit die Leitung der Staatsanwaltschaft Essen und folgt auf Dr. Karin Schwarz, die zum 3. August 2023 an die Staatsanwaltschaft Duisburg versetzt wurde.Henning…

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Markus Biermann (63) ist der neue Leiter der Justizvollzugsanstalt Remscheid. Er tritt damit die Nachfolge von Andreas Schüller an, der die Anstalt zwei Jahre leitete und Anfang Juni 2024 die Leitung des Sicherheitsreferats in der Justizvollzugsabteilung des Ministeriums der Justiz übernommen hat. Markus Biermann ist seit August 1981 im nordrhein-westfälischen…

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Das Polizeipräsidium Essen durfte das als „Camp für Demokratie“ unter dem Thema „Demokratie und Klimagerechtigkeit statt Rechtsruck (Campen für Demokratie)“ für die Zeit vom 26.06. bis zum 03.07.2024 angemeldete Protest-Camp auf das Hörster Feld in Essen-Horst verlegen. Das hat das Oberverwaltungsgericht heute entschieden.

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Der Festgenommene soll sich zwischen 2014 und 2017 im Irak als Kämpfer für den "Islamischen Staat (IS)" bestätigt haben. Er war verschiedenen Kampfeinheiten zugewiesen und wurde hierfür von der Organisation bezahlt.

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Tierischer Einsatz auf der Autobahn 44 bei Erwitte: Das Kalb war zutraulich. Foto: PP Dortmund Tierischer Einsatz am Samstag (22.6.2024) für die Autobahnpolizei des Polizeipräsidiums Dortmund: Ein Streifenteam des Wachdienstes Soest entdeckte gegen 21 Uhr im Spätdienst auf der A44 bei der Talbrücke Pöppelsche nahe Erwitte ein Kalb, das über…

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Foto: Zoll Die Zöllner der Kontrolleinheit Verkehrswege Emmerich kontrollierten bereits am 07.06.2024 einen aus den Niederlanden einreisenden PKW mit einer Person. Die Einsatzkräfte setzten das Anhaltesignal und kontrollierten den PKW, der über die Bundesautobahn A 3 einreiste, in Höhe der Ausfahrt Emmerich. Die Frage nach mitgeführten verbotenen Waren, z.B. Rauschgift…

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Beamte fanden die Cannabis-Plantage im Rahmen einer Durchsuchung; Foto: Polizei Die Polizei Oberbergischer Kreis hat am Dienstag (18. Juni) ein Objekt in Wipperfürth durchsucht. Bei den Durchsuchungsmaßnahmen konnte eine professionell betriebene Cannabis-Plantage ausgehoben werden. Zudem stellten die Beamten Falschgeld sowie eine Armbrust und einen Schlagring sicher. Aufgrund von Hinweisen auf…

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Richterin am Landessozialgericht Dr. Andrea Röttges ist am 18.06.2024 von Justizminister Dr. Benjamin Limbach zur Vorsitzenden Richterin am Landessozialgericht ernannt worden. Das Präsidium des Landessozialgerichts hat Frau Dr. Röttges den Vorsitz des 13. Senats des Landessozialgerichts übertragen. In dessen Zuständigkeit fallen Streitsachen des sozialen Entschädigungsrechts, des Schwerbehindertenrechts, Erziehungsgeldsachen, Streitigkeiten nach…

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"Ich dachte, nach der Legalisierung von Cannabis ist es nicht mehr so schlimm, etwas für den Eigenkonsum zu haben." So lautete der schwache Erklärungsversuch eines 26-Jährigen für eine ganze Tischladung Drogen. Die Hammer Kriminalpolizei fand die Betäubungsmittel nach umfangreichen Ermittlungen bei einer Durchsuchung mit richterlichem Beschluss am Donnerstagmorgen, 13. Juni,…

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Foto: Polizei Am Donnerstagnachmittag, kurz vor 15 Uhr fuhr eine 68-jährige Frau aus Hamminkeln mit ihrem Auto durch die Wand eines Einkaufsmarktes auf der Hohe Straße. Wie es zu dem Unfall kam ist bislang nicht bekannt. Kundinnen und Kunden des Einkaufsmarktes befanden sich zum Unfallzeitpunkt nicht in dem betroffenen Bereich.…

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