Gipfeltreffen der Justiz im Dorf der Königsschlösser: Seit heute tagen die Justizministerinnen und -minister der Bundesländer in Schwangau. Zum Auftakt der Konferenz traf sich der Vorsitzende der 93. Justizministerkonferenz und bayerische Justizminister Georg Eisenreich heute (1. Juni) mit Schwangaus Erstem Bürgermeister Stefan Rinke.

Der Erste Bürgermeister Rinke bei seiner Begrüßung: „Es ist für uns eine besondere Ehre, dass der bayerische Justizminister seine Länderkolleginnen und -kollegen nach Schwangau eingeladen hat. Die föderale Abstimmung trägt erheblich zur Fortentwicklung des Rechtsstandortes Deutschland bei. Wir hoffen, dass eine gut organisierte Arbeitsatmosphäre und das einzigartige Landschaftserlebnis der Konferenz helfen!“

Beim Eintrag ins Goldene Buch der Gemeinde sagte Minister Eisenreich: „Ich möchte mich herzlich für die große Gastfreundschaft bedanken. Hier in den Ammergauer Alpen zeigen wir unseren Gästen den Freistaat von seiner schönsten Seite. Schwangau ist mit seinen Bergen, Schlössern und Seen ein Ort der Inspiration, der Besucher aus aller Welt anzieht. Ich bin mir sicher, dass auch Deutschlands rechtspolitische Ideenschmiede hier viele gute Initiativen hervorbringen wird. Wir haben den Vorsitz in Zeiten großer Herausforderungen übernommen. In Schwangau wollen wir 2022 neue rechtspolitische Akzente setzen und das Vertrauen der Menschen in den Rechtsstaat stärken.“

Schwerpunkte der 93. Justizministerkonferenz sind u. a. der Kampf gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie, gegen Hass und Hetze im Internet, gegen Antisemitismus sowie Cyberkriminalität. Ein wichtiges Ziel ist auch die weitere Digitalisierung der Justiz.

Quelle: Bayerisches Staatsministerium der Justiz, Pressemitteilung vom 1. Juni 2022