Tagung

Fachtagung zur Bekämpfung häuslicher Gewalt

Leitgedanke der diesjährigen, inzwischen bereits im neunten Jahr regelmäßig durchgeführten interdisziplinären Fachtagung der Generalstaatsanwaltschaft Braunschweig und der Polizeidirektion Braunschweig zur Bekämpfung häuslicher Gewalt war das Thema: „20 Jahre Gewaltschutzgesetz“.    Nach der Veranstaltungseröffnung durch Generalstaatsanwalt Detlev Rust und Polizeipräsident Michael Pientka befassten sich über 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zentral damit, was…

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Bundesweite Fachtagung zu Hass und Hetze im Netz

Hate Speech im Internet und insbesondere in den sozialen Netzwerken ist Gegenstand einer bundesweiten Fachtagung, die Staatssekretärin Nicole Steingaß heute im Mainzer Landesmuseum eröffnet hat. Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis beleuchten bei der Konferenz mit dem Titel "Hass und Hetze im Netz - Reaktionsmöglichkeiten der wehrhaften Demokratie" das…

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A-Innenministerkonferenz in Hannover

Am heutigen Dienstag (13.09.2022) haben sich die Minister und Senatoren der SPD-geführten Innenressorts der Länder gemeinsam mit der Bundesministerin des Innern und für Heimat, Nancy Faeser, im Rahmen einer A-Innenministerkonferenz (A-IMK) in Hannover getroffen. Auf der Tagesordnung standen aktuelle innenpolitische Entwicklungen und Herausforderungen. Dazu der Niedersächsische Minister für Inneres und…

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Treffen der deutschsprachigen Verfassungsgerichte

Eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts unter Leitung des Präsidenten Prof. Dr. Stephan Harbarth und der Vizepräsidentin Prof. Dr. Doris König hat vom 11. bis 12. September 2022 am „Sechser-Treffen“ der deutschsprachigen Verfassungsgerichte aus Österreich, der Schweiz, Liechtenstein und Deutschland sowie des Gerichtshofs der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte…

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