Nachrichten zu Recht, Justiz, Politik und Wirtschaft
Justizministerin Jacqueline Bernhardt (rechts) mit Generalstaatsanwältin Christine Busse (links), der neuen Leitenden Oberstaatsanwältin Claudia Lange und ihrer Vorgängerin Barbara Bartels. Foto: JM „Die Staatsanwaltschaft Schwerin bleibt unter hochqualifizierter und darüber hinaus in weiblicher Führung. Mit Claudia Lange übernimmt eine langjährig an der Staatsanwaltschaft Schwerin tätige überaus anerkannte Juristin die Leitung.…
Prof. Dr. Gert Armin Neuhäuser, Dr. Kathrin Wahlmann, Ulrich Schwenke; Foto: VG Osnabrück Im Rahmen einer Feierstunde im Rathaus der Stadt Osnabrück hat Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann heute Prof. Dr. Gert Armin Neuhäuser als neuen Präsidenten des Verwaltungsgerichts Osnabrück feierlich in sein Amt eingeführt. Gleichzeitig verabschiedete die Justizministerin den Amtsvorgänger…
Vizepräsidentin Claudia Guba, Landgerichtspräsident Franz Truppei, Ministerialdirektor Prof. Dr. Frank Arloth, Landgerichtspräsident a.D. Reinhard Pfingstl; Foto: StMJ Der Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz, Ministerialdirektor Prof. Dr. Frank Arloth vollzog heute (15. November) feierlich den Amtswechsel an der Spitze des Landgerichts Schweinfurt. Er verabschiedete Reinhard Pfingstl. Gleichzeitig führte er Franz…
Der Richterwahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung Dr. Guido Christensen zum neuen Präsidenten des Amtsgerichts Hamburg gewählt. Er folgt auf Hans-Dietrich Rzadtki, der im Oktober nach 15 Jahren als Präsident in den Ruhestand verabschiedet wurde. Dr. Guido Christensen, Jahrgang 1964, trat nach juristischem und betriebswirtschaftlichem Studium sowie Promotion an der…
(c) JM Saarland Staatssekretär Dr. Diener hat Michael Görlinger in Anwesenheit zahlreicher Vertreter aus Justiz, Politik und öffentlichem Leben in sein Amt als Präsident des Saarbrücker Landgerichts eingeführt. Der 58-jährige Jurist kann auf eine bewegte Justizlaufbahn zurückblicken. Er trat im Jahre 1993 in die saarländische Justiz ein. Nach ersten Stationen…
Dr. Friederike Lang, Stefanie Otte, Dr. Stefan Wille; Foto: OLG Celle Dr. Friederike Lang und Dr. Stefan Wille wurden gestern zur Richterin bzw. zum Richter am Oberlandesgericht Celle ernannt. Herr Dr. Wille ist zukünftig im 4. Zivilsenat insbesondere für Rechtsstreitigkeiten über Rechte an Grundstücken zuständig. Er ist Nachfolger von Frau…
Der Bundespräsident hat Richter am Oberlandesgericht Dr. Felix Schmidt zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Richter am Bundesgerichtshof Dr. Schmidt ist 44 Jahre alt. Nach dem Abschluss seiner juristischen Ausbildung und einem einjährigen Studium an der Universität Oxford mit Erwerb des Titels "Magister Juris" trat er im November 2007 in den…
Richter am Bundesgerichtshof Dr. Norbert Kazele ist mit Ablauf des 30. September 2023 in den Ruhestand getreten. Herr Dr. Kazele wurde am 11. Mai 1961 in Haiger geboren. Nach dem Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er im April 1989 in den höheren Justizdienst des Landes Hessen ein. Während seiner Proberichterzeit…
Der Bundespräsident hat Richter am Oberlandesgericht Christian Kunnes zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Richter am Bundesgerichtshof Kunnes ist 47 Jahre alt. Nach dem Abschluss seiner juristischen Ausbildung und einer neunmonatigen Tätigkeit als Rechtsanwalt trat er im Juli 2006 in den höheren Justizdienst des Freistaates Bayern ein. Dort war er in…
Mit Wirkung vom 1. November 2023 ist Dr. Martin Estelmann zum Vorsitzenden Richter am Bundessozialgericht ernannt worden. Er übernimmt den Vorsitz des 4./11. Senats, der für das Bürgergeld/die Grundsicherung für Arbeitsuchende und die Arbeitslosenversicherung zuständig ist. Dr. Martin Estelmann, geboren 1961 in Landau in der Pfalz, ist seit Juni 2011…