„Sm@rte Rechtspflege: Mit neuem Mindset in die digitale Zukunft“: Bei der Podiumsdiskussion zu diesem Thema wurden die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Arbeit der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger diskutiert. Diese erfordert in vielen Bereichen eine neue Denkweise (Mindset). Justizminister Herbert Mertin nahm an der Podiumsdiskussion im Rahmen des Rechtspflegertags des Bunds Deutscher Rechtspfleger (BDR) Rheinland-Pfalz teil. „Die Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger in Rheinland-Pfalz sind für die digitale Zukunft gut gerüstet“, so Justizminister Mertin. Auch der Landesverband BDR Rheinland-Pfalz ist bestens für die digitale Zukunft aufgestellt: Die am Vormittag neu gewählte Vorsitzende wird den von der bisherigen Vorsitzenden bereits unterstützten Weg der Digitalisierung tatkräftig fortsetzen.
„Die Projektgruppen zur Umsetzung des eJustice-Projekts in der Justiz sind zu einem großen Anteil mit Praktikerinnen und Praktikern besetzt und arbeiten mit hoher Motivation und mit großem Erfolg an der Umsetzung der eAkte. Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger aus allen Bereichen der Justiz wirken in den verschiedenen Projektgruppen an zentralen Stellen mit und prägen so entscheidend die digitale Zukunft der Rechtspflege in Rheinland-Pfalz.“, führte Justizminister Mertin aus. Das Engagement der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger in den Projektgruppen ist wichtig, da sich die Digitalisierung auf nahezu alle ihre Aufgaben auswirkt, etwa durch die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs sowie der elektronischen Akte und den Einsatz von Videokonferenz-Technik in der Rechtsantragsstelle.
„Die Beteiligung der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger in den Projektgruppen wirkt sich auch auf den Personalbedarf aus. Seit Beginn meiner Amtszeit ist es mir ein großes Anliegen, die Personalsituation in der Justiz substantiell zu verbessern. Von der Gründung der Arbeitsgruppe „Personalplanung“ im Herbst 2017 bis heute ist es uns gelungen, insgesamt 67 zusätzliche Rechtspflegerstellen und 46 zusätzliche Rechtspflegeranwärterstellen zu schaffen. Darüber hinaus haben wir die Beförderungsmöglichkeiten durch 56 Stellenhebungen ausgeweitet. Ich werde mich dafür einsetzen, den eingeschlagenen Weg auch in Zukunft fortzusetzen.“, betonte Minister Mertin.
In der Sitzung am Vormittag wurde ein neuer Landesvorstand gewählt. Andrea Meyer, die als Verwaltungsleiterin an der Deutschen Richterakademie in Trier tätig ist, gab nach 22 Jahren den Vorsitz an Frau Fiebach ab. Frau Fiebach arbeitet als Rechtspflegerin am Amtsgericht Westerburg. In seinem Grußwort würdigte Minister Mertin das jahrelange Engagement von Andrea Meyer: „22 Jahre lang haben Sie, liebe Frau Meyer, die Geschicke des Bunds Deutscher Rechtspfleger hier in Rheinland-Pfalz geleitet. In diesem Zeitraum sind wir gemeinsam große Schritte in Richtung Digitalisierung gegangen. Im Namen der gesamten Justiz möchte ich mich für Ihren unermüdlichen Einsatz bedanken! Sie haben sich stets mit viel Engagement und Herzblut für die Ziele der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger eingesetzt.“ Abschließend wünschte Minister Mertin ihrer Nachfolgerin viel Glück und Erfolg im neuen Amt.
Information:
Der Rechtspflegertag wird vom Landesverband Bund Deutscher Rechtspfleger Rheinland-Pfalz organisiert. Es handelt sich dabei um den Fachverband für Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger in allen besoldungsrechtlichen, fachlichen und justizpolitischen Belangen. Der Landesverband ist Ansprechpartner für Vertreter der Politik, der Ministerien und der Justizverwaltung zu allen Fragen und Problemen der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger. Derzeit sind in Rheinland-Pfalz ca. 600 von ca. 800 beschäftigten Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern in dem Verband organisiert. Frau Andrea Meyer hatte im Jahr 2000 den Vorsitz des Landesverbands übernommen.
Quelle: Ministerium der Justiz Rheinland Pfalz, Pressemitteilung vom 29. Juni 2022