Die obersten Gerichtshöfe des Bundes und der Generalbundesanwalt haben eine Vereinbarung mit dem ITZBund zur Standardisierung ihres IT-Betriebs unterzeichnet, um Effizienz und Sicherheit in der IT-Infrastruktur der Bundesjustiz zu stärken. Dabei bleibt die besondere Stellung der Justiz gewahrt: Ihre Daten werden weiterhin getrennt von denen anderer Bundesbehörden verwaltet.
Am 9. Juli 2025 haben die Präsidentinnen und Präsidenten des Bundesarbeitsgerichts, des Bundesfinanzhofs, des Bundesgerichtshofs, des Bundessozialgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts sowie des Bundespatentgerichts und der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof eine Vereinbarung über die Standardisierung ihres IT-Betriebs mit dem Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund) unterzeichnet.
Die Vereinbarung schafft die Voraussetzungen für eine Überführung konsolidierungsfähiger IT-Lösungen in die zentrale Betriebsumgebung des ITZBund. Dies gewährleistet einen effizienteren Betrieb der IT-Infrastruktur der Bundesjustiz. Um der besonderen Rolle der Justiz im Staatsaufbau auch im Bereich der Informationstechnik Rechnung zu tragen, stellt die Vereinbarung zugleich sicher, dass die Justizdaten getrennt von denen der Bundesbehörden verwaltet und gesichert werden. Gegenstand der Vereinbarung ist zudem die Einrichtung einer IT-Kommission, die die Funktionsfähigkeit und die besonderen Belange der Bundesjustiz sicherstellt. Vergleichbare Sonderregelungen für die Justiz existieren bereits in vielen Bundesländern.
„Mit der Teilnahme an der IT-Betriebskonsolidierung wird eine wichtige Grundlage dafür gelegt, dass wir unsere Aufgaben auch in Zukunft zuverlässig erfüllen können“, so die Präsidentin des Bundessozialgerichts Dr. Christine Fuchsloch als turnusgemäße Sprecherin der Präsidentinnen und Präsidenten der obersten Gerichtshöfe des Bundes.
Die Vertragsunterzeichnung fand aus Anlass des jährlichen Treffens der Präsidentinnen und Präsidenten der obersten Gerichtshöfe des Bundes in Kassel statt.
Das ITZBund arbeitet ressortübergreifend für die gesamte Bundesverwaltung.Es beschäftigt an zwölf Standorten rund 4.600 Mitarbeitende und ist für etwa 1 Million Nutzende tätig.
BSG, 09.07.2025