Der BGH hat entschieden, dass die Filmfigur „Miss Moneypenny“ keinen Werktitelschutz genießt. Namen und Figur der Sekretärin im „James Bond“-Universum dürfen kommerziell genutzt werden, ohne dass urhe...
Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung eines Soldaten wegen dreifachen Mordes und fahrlässiger Tötung bestätigt. Die lebenslange Freiheitsstrafe und die besondere Schwere der Schuld bleiben besteh...
Der Bundesgerichtshof hat die Revision eines Mannes verworfen, der seine Stieftochter auf offener Straße ermordete. Das Urteil des Landgerichts Cottbus über 13 Jahre Freiheitsstrafe und psychiatrische...
Der Bundesgerichtshof hat die Revision eines syrischen Milizionärs gegen seine Verurteilung wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen verworfen. Das Hamburger Urteil von zehn Jahr...
Der Bundesgerichtshof hat die Revision eines Heranwachsenden wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und Waffendelikten verworfen. Das Urteil des Landgerichts Limburg a. d. Lahn...
Der BGH hat die Revisionen zweier ehemaliger Soldaten verworfen, die wegen mehrfacher Vergewaltigung einer jungen Frau in einer Kölner Kaserne verurteilt worden waren. Das Urteil des Landgerichts Köln...
Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung eines Mannes bestätigt, der einen islamistisch motivierten Anschlag auf eine Solidaritätsbekundung mit Israel geplant hatte. Die Revision blieb ohne Erfolg, ...
Der Bundesgerichtshof hat das Mordurteil gegen einen Autofahrer bestätigt, der 2015 bei einem Hoffest im Taunus eine Frau überfahren und getötet hatte. Die Revision blieb erfolglos; das Urteil des Lan...
Der Bundesgerichtshof hat die Revision des früheren Bushido-Managers verworfen. Er bleibt wegen Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes zu 90 Tagessätzen à 900 Euro verurteilt. Weitere Vorwürfe wurd...
Der Bundesgerichtshof bestätigt das Urteil gegen einen argentinischen Hockeyprofi wegen mehrfacher Sexualstraftaten. Das Landgericht Mannheim hatte eine Freiheitsstrafe von 1 Jahr und 10 Monaten zur B...
Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung eines Mannes wegen mehrerer bewaffneter Raubüberfälle auf Geldtransporteure in Köln und Frankfurt bestätigt. Lediglich die Adhäsionsentscheidung wurde aufgeh...
Der BGH bestätigt weitgehend das Urteil gegen den Betreiber eines Dresdner Tätowierstudios wegen Vergewaltigung, sexuellem Missbrauch und Übergriffen. Nur die Anrechnung früherer Bewährungsauflagen wi...
