Der Präsident des Bundessozialgerichts Prof. Dr. Rainer Schlegel verabschiedete im Rahmen eines kleinen Festakts am 6. Dezember 2023 die Richterin am Bundessozialgericht Susanne Hüttmann-Stoll und den Richter am Bundessozialgericht Stefan Gasser offiziell in den Ruhestand.

Zugleich wurden die Beförderungen von Andreas Heinz zum Vizepräsidenten des Bundessozialgerichts und von Dr. Martin Estelmann zum Vorsitzenden Richter gefeiert. Dr. Claudia Matthäus, Dr. Andreas Wahl und Paul-Gerhard Stäbler wurden als neu gewählte Richterin beziehungsweise Richter am Bundessozialgericht begrüßt. Diesen wurden die Ernennungsurkunden mit Wirkung zum 1. Januar 2024 überreicht.

In seiner Ansprache hieß Prof. Dr. Rainer Schlegel die neu Gewählten am Bundessozialgericht willkommen. „Es ist eine Auszeichnung und Ehre, als Richter am Bundessozialgericht tätig werden zu dürfen. Uns ist die rechtsprechende Gewalt grundgesetzlich anvertraut - daraus folgt Verantwortung.“ In ihrer Ansprache als Vorsitzende des Richterrats betonte Prof. Dr. Ursula Waßer, wie wichtig es gerade in Zeiten sei, die von den Neuerungen der Künstlichen Intelligenz geprägt sind, dass Menschen in Robe Verantwortung jenseits von künstlich produzierten Sätzen annehmen. „Dies trägt zur Wahrung der Unabhängigkeit der Justiz und ihrer Achtung in der Bevölkerung bei“, so Waßer.

Nach der feierlichen Verabschiedung der früheren Kollegin und des früheren Kollegen aus dem Kreis der aktiven Richterschaft und der Würdigung des zum Vorsitzenden Richter ernannten Dr. Martin Estelmann schloss die Veranstaltung der Vizepräsident Andreas Heinz, der in seiner Antrittsrede die Freude und Verantwortung betonte, die mit dem ihm anvertrauten Amt einhergehe.

Musikalisch umrahmt wurde die Feierstunde durch Musikstücke der Harfenistin Sirba Gabbert.

(c) BSG, 07.12.2023