Die Inflation in Deutschland im Jahr 2022 ist vor allem auf höhere Kosten für Vorleistungen zurückzuführen. Die Verteuerung von Vorprodukten, Energie und einer Vielzahl von Rohstoffen erklärt 5,7 Prozentpunkte der um 8,3 Prozent gestiegenen Preise von in Deutschland produzierten Konsumgütern. Das haben Berechnungen des ifo Instituts ergeben. Zweitwichtigster Preistreiber mit…
Starker Start für VOX ins zweite Halbjahr: Erstmals in der Geschichte sichert sich der Kölner Sender in der Zielgruppe der 14- bis 59-Jährigen (6,5 % MA), der 14- bis 49-Jährigen (MA 7,4 Prozent) und bei den Gesamtzuschauenden (MA: 4,8 %) den zweiten Platz unter den Privatsendern. Zu verdanken ist der…
Im Streit um Leistungen aus einem Reiserücktrittsversicherungsvertrag verurteilte das Amtsgericht München eine Versicherung zur Zahlung der für die Stornierung einer Pauschalreise angefallenen Kosten in Höhe von 1.128 EUR. Die Freundin der Klägerin hatte für sich und die Klägerin eine 5-tägige Pauschalreise nach Ibiza für September 2021 zu einem Gesamtpreis von…
Der Bierabsatz ist im 1. Halbjahr 2023 gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 2,9 % beziehungsweise 127,8 Millionen Liter gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, haben die in Deutschland ansässigen Brauereien und Bierlager im 1. Halbjahr 2023 rund 4,2 Milliarden Liter Bier abgesetzt. Nach dem leichten Anstieg 2022 gegenüber dem Pandemie-Jahr 2021 setzt…
Im Juni 2023 waren rund 45,7 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig. Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) sank die Zahl der Erwerbstätigen saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat geringfügig um 1 000 Personen (0,0 %). Bis Mai 2023 waren die Erwerbstätigenzahlen monatlich gestiegen, wenn auch zuletzt mit schwächerer Dynamik…
In Ermittlungs- und Strafverfahren kann beschuldigten oder verurteilten Personen die Zahlung von Geldauflagen zugunsten der Staatskasse oder gemeinnütziger Einrichtungen auferlegt werden. Hierüber entscheiden in Nordrhein-Westfalen allein die Gerichte und Staatsanwaltschaften. Das Ministerium der Justiz wahrt dabei strikte Neutralität. Es enthält sich jeder Einflussnahme. Eine bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf angesiedelte Zentralstelle…
Übergabe der Ernennungsurkunde im Ministerium der Justiz und für Migration (von links): Ministerialdirektor Elmar Steinbacher, Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges MdL, Vizepräsident des Oberlandesgerichts Stuttgart Christoph Haiß und Präsident des Oberlandesgerichts Stuttgart Dr. Andreas Singer Das Oberlandesgericht Stuttgart hat einen neuen Vizepräsidenten. Ministerin der Justiz und für…
Übergabe der Ernennungsurkunde im Ministerium der Justiz und für Migration (von links): Ministerialdirektor Elmar Steinbacher, Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges MdL, Präsident des Landgerichts Stuttgart Hans-Peter Rumler und Präsident des Oberlandesgerichts Stuttgart Dr. Andreas Singer Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges hat Hans-Peter Rumler am…
Die internationale Anwaltssozietät Clifford Chance hat die tectrex AG bei einer der ersten elektronischen Immobilienanleihen auf der öffentlichen Blockchain Polygon gemäß dem deutschen Gesetz über elektronische Wertpapiere (eWpG) beraten. Die tectrex Central View Wertpapiere werden durch ein Unternehmen der Gloram Real Estate dezentral auf einer öffentlichen Blockchain als Kryptowertpapiere begeben.…
Wer in einem Online-Bewertungsportal negative Tatsachen zulasten eines Unternehmens behauptet, muss im Zweifel beweisen, dass diese Fakten auch zutreffend sind. Gelingt der Beweis nicht, so kann der Betroffene verlangen, dass die Bewertung unterlassen wird. Dies hat die 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankenthal in einem aktuellen Urteil klargestellt. Den Verfasser einer…
Ab dem 1. Januar 2024 haben die Studierenden und Referendarinnen und Referendare in Nordrhein-Westfalen die Wahl, ob sie ihre Aufsichtsarbeiten in der staatlichen Pflichtfachprüfung bzw. zweiten juristischen Staatsprüfung per Hand oder in elektronischer Form anfertigen wollen. In Nordrhein-Westfalen ist die E-Klausur durch Gesetz eingeführt worden, sodass die Prüfungsämter sie verbindlich…
Zu den Äußerungen des CSU-Bundestagsabgeordneten Peter Ramsauer, der Geflüchtete mit Ungeziefer gleichsetzt, meint Lorenz Gösta Beutin, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Wer Geflüchtete mit Ungeziefer vergleicht, spricht ihnen das Menschsein ab. Ungeziefer wird bekämpft und vernichtet. Wenn Ramsauer Geflüchtete mit "Ungeziefer" vergleicht, schwingt die Geschichte des Holocaust mit, die…