JPD

Anlässlich des ersten Jahrestags der Konstituierung der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan“ am 19. September 2023 erklären Schahina Gambir, Obfrau in der Enquete-Kommission, und Philip Krämer, Mitglied in der Enquete-Kommission: Der zwanzigjährige Einsatz in Afghanistan war der bisher intensivste Auslandseinsatz für die deutsche Bundeswehr und die beteiligten Zivilorganisationen. Der überstürzte Abzug…

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Im Anschluss an die Sitzung des Präsidiums der Freien Demokraten gaben der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und der FDP-Spitzenkandidat zur bayerischen Landtagswahl Martin Hagen das folgende Statement ab: Djir-Sarai: Meine Damen und Herren, ich begrüße Sie ganz herzlich. Wir hatten heute eine Sitzung des FDP-Präsidiums. Wie immer haben wir ausführlich über…

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Zum 50. Jahrestag der Mitgliedschaft der beiden deutschen Staaten in den Vereinten Nationen erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik:  50 Jahre Deutschland in den Vereinten Nationen ist ein Grund zur Freude. Die Aufnahme der beiden deutschen Staaten – der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik – markierte das Ende der…

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Nach vorläufiger Auswertung konnten 97 Prozent der bisher 160.000 Befragten durch den Warnmittelmix von Bund, Ländern und Kommunen erreicht werden. 75 % der Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben eine Probewarnung über Cell Broadcast erhalten. Im Jahr 2022 lag dieser Wert noch bei 53 %. Bei Cell Broadcast wird die Warnmeldung unmittelbar…

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Das Bundesverteidigungsministerium hat in der Zeit vom 8. Dezember 2021 bis 8. August 2023 514.587,58 Euro für Speisen und Getränke ausgegeben. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (20/8272) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/7988) hervor, die als Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung (20/7332) auf eine frühere Kleine Anfrage…

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Die Deutsche Beteiligungs AG geht eine strategische Partnerschaft mit der ELF Capital Group ein und erweitert damit ihr Angebot an flexiblen Finanzierungslösungen für den Mittelstand um privates Fremdkapital („Private Debt“). DieDeutsche Beteiligungs AG beteiligt sich zunächst mehrheitlich an der ELF Capital Group. Im Rahmen der Transaktion ist eine stufenweise Aufstockung…

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Mehmet Daimagüler: „Der Staat muss endlich Verantwortung übernehmen und den Schutz von Sinti und Roma vor Gewalt, Ausgrenzung und Diskriminierung gewährleisten. Rassismus in Jobzentren, Polizeibehörden und Bildungseinrichtungen muss endlich entschlossen bekämpft werden.“ Die Zahl der gemeldeten Vorfälle mit antiziganistischen Tatmotiven ist erschreckend hoch. Das zeigt der erste Jahresbericht 2022 der…

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Ein ursprünglich zu Wohnzwecken errichtetes Gebäude kann allein durch bewussten jahrelangen Leerstand und dadurch bedingten baulichen Verfall nicht der Geltung des Zweckentfremdungsverbots entzogenwerden. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. Die Klägerin, eine Bauentwicklungsgesellschaft, kaufte im Jahr 1998 ein Mehrfamilienhaus in Berlin-Mitte zur Durchführung eines Investitionsvorhabens mit dem Ziel der Sanierung…

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Am Frühstückstisch, im Auto, während der Arbeit am Schreibtisch, abends auf dem Sofa: Die Deutschen verbringen einen Großteil ihres Tages im Sitzen. 42 Prozent der deutschen Bevölkerung hat bereits die Erfahrung gemacht, dass das oftmals Folgen für die eigene Gesundheit hat. Sie führen eigene gesundheitliche Beschwerden auf Bewegungsmangel und langes…

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Baker McKenzie hat Saab bei seiner strategischen Partnerschaft mit Helsing, einem aufKI-basierte Softwaretechnologien spezialisierten Verteidigungsunternehmen, beraten. Die Partnerschaft basiert auf einer Kooperationsvereinbarung, die die hochentwickelten KI-Fähigkeiten von Helsing mit der breiten Produktpalette von Saab kombiniert, sowie einer Investition in Höhe von 75 Millionen Euro für eine 5-Prozent-Beteiligung an der Helsing GmbH…

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Ab 18. September wird der an die neuen Varianten angepasste COVID-19-Impfstoff in den Praxen angeboten. Bundesgesundheitsministerium und Robert Koch-Institut rufen gemeinsam die Bevölkerung auf, sich über die Impfempfehlungen zu informieren und in Abstimmung mit ihrem Arzt impfen zu lassen.  Dazu erklärt Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach: „Die Pandemie ist vorbei, das Virus…

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Die globale Wirtschaftskanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer berät die börsennotierte Villeroy & Boch zum Erwerb aller operativen Gesellschaften der internationalen Ideal Standard Group. Verkäufer der Anteile an dem Keramikhersteller mit Hauptsitz in Belgien sind von der Anchorage Capital Group und von CVC Credit verwaltete Gesellschaften. Der Kaufpreis beruht auf einer Unternehmensbewertung von rund…

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