Nachdem im August bereits ein Jahreshöchststand für Super E10 erreicht war, kletterten die Preise für einen Liter im September weiter nach oben. Der neue Jahreshöchststand liegt nun bei 1,884 Euro im Monatsdurchschnitt und damit mehr als zwei Cent höher als im August (1,860 Euro). Der Dieselpreis lag noch deutlicher über…
Für Klagen betreffend die für 2022 auszuzahlende Energiepreispauschale sind die Finanzgerichte zuständig. Allerdings muss das Finanzamt und nicht der Arbeitgeber verklagt werden. Dies hat der 11. Senat des Finanzgerichts Münster mit einem im Verfahren über die Beantragung von Prozesskostenhilfe ergangenen Beschluss vom 05.09.2023 (Az. 11 K 1588/23 Kg (PKH)) entschieden. Der Antragsteller…
Das Geschäftsklima der deutschen Autoindustrie hat sich leicht verbessert. Das geht aus den ifo Konjunkturumfragen hervor. Im September stieg der Indikator auf minus 14,7 Punkte, nach minus 18,1* Punkten im August. „Die deutschen Autohersteller und ihre Zulieferer sind mit ihrer aktuellen Lage zufrieden, die Erwartungen bleiben hingegen im Keller“, sagt…
Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) fördert ab dem heutigen 1. Oktober 2023 bis Ende 2026 eine App, die von häuslicher Gewalt betroffenen Frauen individuelle und konkrete Unterstützung bietet. Die App läuft versteckt auf dem Smartphone. Die derzeit in den Regionen Berlin und Hannover als Pilotprojekt angebotene App…
v.l.n.r. IT-Referent Dennis Müller, Staatssekretär Dr. Matthias Frey, Tianyu Yuan (Codefy), Vizepräsident Thomas Grünewald; Foto: OLG Koblenz Die Digitalisierung ist mittlerweile ein fester Bestandteil der Rheinland-Pfälzischen Justiz. Künstliche Intelligenz ist dabei ein wichtiges Mittel der Unterstützung, nicht jedoch ein Ersatz für den Menschen, betonte Vizepräsident des Oberlandesgerichts Koblenz Thomas Grünewald…
33 Jahre deutsche Einheit: Auch nach mehr als drei Jahrzehnten sind die Unterschiede zwischen Ost und West enorm. Trotzdem ist die deutsch-deutsche Hochzeit ein Erfolg – auch wenn das gerade in ländlichen Regionen oft nicht spürbar ist. Die neuen und die alten Bundesländer, noch immer trennt sie viel: Das Bruttoinlandsprodukt…
(c) OLG Bamberg Der Bayerische Justizminister Georg Eisenreich hat Andreas Zwerger, den bisherigen Vizepräsidenten des Oberlandesgerichts Bamberg, mit Wirkung zum 1. November 2023 zum neuen Präsidenten des Landgerichts Nürnberg-Fürth ernannt. Der 57-jährige Jurist folgt damit Landgerichtspräsident Roland Glass nach, welcher mit Ablauf des 31. Oktober 2023 in den Ruhestand eintreten…
Die Zahl der Menschen im Erwerbsalter wird in den nächsten Jahren und Jahrzehnten vor allem im Osten Deutschlands abnehmen – trotz Zuwanderung. Zum Jahresende 2022 lebten 51,4 Millionen Menschen im Alter von 18 bis 64 Jahren in Deutschland, davon 7,2 Millionen in den ostdeutschen Ländern. In den nächsten 20 Jahren wird deren…
Zum 1. Oktober 2023 treten zwei Änderungen im Strafgesetzbuch (StGB) in Kraft: die Änderung der Vorschrift über die Strafzumessung (§ 46 StGB) sowie die Änderung der Vorschrift über die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (§ 64 StGB).
Streitigkeiten zwischen Eltern wegen des Sorgerechts für gemeinsame Kinder kommen leider immer wieder vor. Aber auch Tiere wachsen vielen Menschen besonders ans Herz. Da überrascht es nicht, dass es auch insoweit zu Streitigkeiten kommen kann, die schließlich vor Gericht landen. Die Frage, die sich dabei zuletzt vor dem Landgericht Köln…
Die Wirtschaftswissenschaftlerin Gita Gopinath wird den diesjährigen Bernhard-Harms-Preis des Kiel Instituts für Weltwirtschaft (IfW Kiel) erhalten. Sie ist eine der weltweit einflussreichsten Ökonominnen auf den Gebieten der internationalen Finanzen und der internationalen Makroökonomie. Gopinath ist Erste Stellvertretende Geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF) und war zuvor Chefvolkswirtin des Fonds. Schon…
„Deutscher KI-Preis“ zum fünften Mal verliehen / Eröffnungsrede von Bundesdigitalminister Wissing / Innovationspreis an Prof. Sepp Hochreiter (Universität Linz) / EMBL erhält Anwenderpreis / Münsteraner Jungunternehmen „Syte” gewinnt Start-Up-Preis In Berlin hat WELT am Donnerstagabend zum fünften Mal den „Deutschen KI-Preis“ vergeben. Deutschlands bedeutendste Auszeichnung im Bereich der Künstlichen Intelligenz…