Bald können die Gefangenen in Hamburgs Justizvollzugsanstalten in ihren Hafträumen telefonieren. Bislang war das nur auf den gemeinsamen Fluren möglich. Das ist eine weitere wichtige Maßnahme zur Resozialisierung der Gefangenen. Justizsenatorin Anna Gallina: „Die Haftraumtelefonie in Hamburg ist ein weiterer Meilenstein für die Resozialisierung der Gefangenen. Die Gefangenen haben damit…
Dr. Claudia Löffler, Anja Kesting, Dr. Beatrix Schobel, Dr. Andrea Schmidt, Ida Mödl, Ingrid Kaps, Christine v. Massenbach, Minister Georg Eisenreich, v.l.; Foto Bayerisches Justizministerium Bayerns Justizminister Georg Eisenreich traf sich im Münchner Justizpalast mit dem Justiznetzwerk "Frauen in Führungspositionen", um gemeinsam über Aufstiegsmöglichkeiten für Frauen in der bayerischen Justiz…
In einem gemeinsamen Ermittlungskomplex der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurtam Main – Eingreifreserve –, des Polizeipräsidiums Mittelhessen und des HessischenLandeskriminalamts (HLKA) im Rahmen der Besondere Aufbauorganisation (BAO)effectus sind am 30.03.2022 wegen des Verdachts der Vorbereitung der Herbeiführungeiner Sprengstoffexplosion und Verabredung zu einem Verbrechen drei niederländischeStaatsangehörige durch Spezialkräfte der hessischen und nordrhein-westfälischenPolizei festgenommen worden.Bei…
Mit Wirkung zum 1. April 2022 ist Prof. Dr. Dagmar Oppermann zur Vorsitzenden Richterin am Bundessozialgericht ernannt worden. Die Ernennungsurkunde wurde ihr im Rahmen einer Feierstunde am Bundessozialgericht durch die Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Leonie Gebers ausgehändigt. Dagmar Oppermann ist nach Abschluss ihres Studiums der Rechtswissenschaften und…
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass Flamencounterricht keine künstlerische Tätigkeit ist. Geklagt hatte eine selbständige Tanzdozentin, die seit 2017 hautberuflich eine Flamencoschule betreibt. Sie erteilt Unterricht in Form von Workshops, Schul-AGs und tänzerischen Fitnesskursen. Hinzu kommen gelegentliche Soloauftritte. Ihren Antrag auf Aufnahme in die Künstlersozialkasse (KSK) lehnte diese mit…