Nachrichten zu Recht, Justiz, Politik und Wirtschaft
Herr Präsident des Oberlandesgerichts Dr. Leon Ross, Herr Präsident des Landgerichts Chemnitz Rainer Huber und Justizministerin Katja Meier; Foto: SMJ Sachsen Rainer Huber wurde im Jahr 1958 in Amberg geboren. Nach erfolgreicher Absolvierung von Jurastudium und Rechtsreferendariat trat er zum 1. Februar 1987 in den höheren Justizdienst des Freistaates Bayern…
Wilfried Schmalzbauer, Ministerialdirektor Prof. Dr. Frank Arloth, Konrad Meier; Foto: StMJ Der Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz, Ministerialdirektor Prof. Dr. Frank Arloth, vollzieht heute in Aichach feierlich den Amtswechsel an der Spitze der Justizvollzugsanstalt Aichach. Im Rahmen des Festakts verabschiedet er den bisherigen Anstaltsleiter Ltd. Regierungsdirektor Konrad Meier und führt zugleich…
(c) LG Lüneburg Am Freitag, den 28. Juli 2023 hat der Präsident des Landgerichts Dr. Götz Wettich Frau Ulrike Schunder die Ernennungsurkunde zur Direktorin des Amtsgerichts überreicht. Ulrike Schunder (52) studierte Rechtswissenschaften in Münster und gehört der niedersächsischen Justiz als Richterin seit November 2000 an. Im Jahr 2005 wurde sie zur…
Justizministerin Susanne Hoffmann hat am 27. Juli 2023 im Beisein des Präsidenten des Brandenburgischen Oberlandesgerichts, Christoph Clavée, den langjährigen Präsidenten des Landgerichts Berlin mit Wirkung vom 1. Oktober 2023 zum neuen Präsidenten des Landgerichts Potsdam ernannt, nachdem das Kabinett diesem Personalvorschlag der Justizministerin im Juli 2023 zugestimmt hatte. Justizministerin Susanne…
Staatsminister Georg Eisenreich, Petra Strohbach, Dr. Christoph Ebert; Foto: StMJ Bayerns Justizminister Georg Eisenreich vollzog heute (26. Juli) feierlich den Amtswechsel an der Spitze der Staatsanwaltschaft Kempten. Er verabschiedete Petra Strohbach. Gleichzeitig führte er Dr. Christoph Ebert in das Amt des Leitenden Oberstaatsanwalts ein. Justizminister Eisenreich hatte sich zuvor bei…
Anja Müller, Carmen Röhrig und Justizminister Roman Poseck (v.l.n.r.); Bild: HMdJ Frau Anja Müller leitet die Justizvollzugsanstalt Limburg seit September 2016. Seit dem 15. Mai 2023 ist sie daneben zusätzlich stellvertretende Leiterin der Justizvollzugsanstalt Butzbach. Mit Ablauf des 23. Juli 2023 endet ihre Bestellung in Limburg. Frau Carmen Röhrig wird zum…
v.l.n.r. Dr. Matthias Friedrich, Justizminister Herbert Mertin und Präsident des Landgerichts Bad Kreuznach Thomas Bergman Im Justizzentrum in Bad Kreuznach wurde heute Thomas Bergmann von Justizminister Herbert Mertin als neuer Präsident des Landgerichts Bad Kreuznach offiziell in sein Amt eingeführt. Dieses übt er bereits seit dem 1. Januar 2023 aus. Zugleich wurde…
Übergabe der Ernennungsurkunde im Ministerium der Justiz und für Migration (von links): Ministerialdirektor Elmar Steinbacher, Präsident des Oberlandesgerichts Karlsruhe Jörg Müller und Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges MdL. Jörg Müller ist neuer Präsident des Oberlandesgerichts Karlsruhe. Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges hat ihm am heutigen…
Wolf Winter, Präsident des Amtsgerichts Kassel, Justizminister Roman Poseck; Bild: HMdJ Der hessische Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck hat heute dem Präsidenten des Amtsgerichts Kassel Wolf Winter seine Ruhestandsurkunde überreicht. Herr Winter tritt seinen Ruhestand zum 1. Oktober an. Hessens Justizminister Roman Poseck führte bei der Urkundenübergabe an Herrn Winter…
Matthias Konopka, Ministerialdirektor Prof. Dr. Frank Arloth, Maria-Anna Kerscher; (c) StMJ Der Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz, Ministerialdirektor Prof. Dr. Frank Arloth, vollzieht heute in Bayreuth feierlich den Amtswechsel an der Spitze der Justizvollzugsanstalt St. Georgen-Bayreuth. Im Rahmen des Festakts verabschiedet er den bisherigen Anstaltsleiter Ltd. Regierungsdirektor Matthias Konopka…
(c) Justiz Saarland Jeanet Marx ist neue Vizepräsidentin des Landessozialgerichts für das Saarland. Im Beisein des Präsidenten des Landessozialgerichts Steffen Dick sowie des Präsidenten des Sozialgerichts Dr. Raphael Klein überreichteStaatssekretär Dr. Diener der 59-jährigen Volljuristin ihre Ernennungsurkunde. Jeanet Marx ist seit dem Jahre 2001 in verschiedenen Funktionen in der saarländischen…
Mit Wirkung zum 1. Juli 2023 wurde Frau Vossen-Kempkens zur neuen Präsidentin des Sozialgerichts Dresden ernannt. Die Ernennung erfolgte durch die Justizministerin Katja Meier in den Räumlichkeiten des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung. Das Sozialgericht Dresden war seit Juni 2022 ohne Präsidenten, nachdem Herr Dr.…