Richterin am Landessozialgericht Dr. Andrea Röttges ist am 18.06.2024 von Justizminister Dr. Benjamin Limbach zur Vorsitzenden Richterin am Landessozialgericht ernannt worden. Das Präsidium des Landessozialgerichts hat Frau Dr. Röttges den Vorsitz des 13. Senats des Landessozialgerichts übertragen. In dessen Zuständigkeit fallen Streitsachen des sozialen Entschädigungsrechts, des Schwerbehindertenrechts, Erziehungsgeldsachen, Streitigkeiten nach…

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Sascha Rath, Ministerialdirektor Prof. Dr. Frank Arloth, Gerhard Weigand; Foto: StMJ Der Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz, Ministerialdirektor Prof. Dr. Frank Arloth, vollzieht heute im Kaisersaal der ehemaligen Zisterzienserabtei feierlich den Amtswechsel an der Spitze der Justizvollzugsanstalt Ebrach. Im Rahmen des Festakts verabschiedet er den bisherigen Anstaltsleiter Ltd. Regierungsdirektor…

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Die nichtberufsrichterlichen Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs (© SMJusDEG | Daniel Meißner)Die nichtberufsrichterlichen Mitglieder und das stellvertretende nichtberufsrichterliche Mitglied des Verfassungsgerichtshofs: Ordinariatsrat Stephan Thuge, Prof. Dr. Anne Lauber-Rönsberg, Oberlandeskirchenrat Klaus Schurig (v.l.n.r.) mit Justizministerin Katja Meier; Foto: SMJusDEG Die Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung Katja Meier konnte heute einem Mitglied…

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Justizminister Georg Eisenreich vollzog heute (12. Juni) feierlich den Amtswechsel an der Spitze der Staatsanwaltschaft und des Amtsgerichts Regensburg. Er verabschiedete Alfred Huber und Dr. Harald Müller. Gleichzeitig führte er Theo Ziegler und Birgit Eisvogel in ihre neuen Ämter ein. Justizminister Eisenreich zum vormaligen Leitenden Oberstaatsanwalt in Regensburg, Alfred Huber:…

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Präsidentin des Landesarbeitsgerichts Dr. Betina Rieker, Präsident des Arbeitsgerichts Stuttgart Jürgen Gneiting und Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges; Foto: JM BW Der Präsident des Arbeitsgerichts Stuttgart Jürgen Gneiting tritt zum 1. Juli 2024 nach 30 Jahren im Dienst der baden-württembergischen Justiz in den Ruhestand. Seit 2011 leitete…

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Hessens Justizminister Christian Heinz hat Dr. Wilhelm Wolf offiziell in sein Amt als Präsident des Hessischen Landessozialgerichts eingeführt und seinen Vorgänger, Dr. Alexander Seitz, verabschiedet. „Das Landessozialgericht erhält mit Dr. Wilhelm Wolf einen hervorragenden Juristen und exzellenten Verwaltungsspezialisten. Seit mehr als 20 Jahren ist er an führender Stelle in der…

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Dr. Oliver Kahlert (56) ist der neue Präsident des Sozialgerichts Gelsenkirchen. Er ist Nachfolger von Dr. Dörte Bergmann, die im März 2024 zur Vizepräsidentin des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen ernannt worden ist. Dr. Oliver Kahlert begann nach anwaltlicher Tätigkeit seine richterliche Laufbahn in der Sozialgerichtsbarkeit im Jahr 2003 bei dem Sozialgericht Detmold.…

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Justizministerin Jacqueline Bernhardt mit dem Präsidenten des Landgerichts Neubrandenburg Dr. Sascha Ott und dem Direktor des Amtsgerichts Waren Jörg Schiller (Mitte). @JM „Mit Jörg Schiller bekommt das Amtsgericht Waren an der Müritz einen sehr guten Juristen als Direktor. Er folgt Heike Paulmann nach, die an das Landgericht Neubrandenburg gewechselt war.…

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Der Bayerische Justizminister Georg Eisenreich hat Dr. Thomas Strauß mit Wirkung zum 19. Juni 2024 zum neuen Direktor des Amtsgerichts Cham ernannt. Der bisherige Stellvertreter folgt auf Amtsgerichtsdirektor Erich Vogl, welcher Ende Februar 2024 in den Ruhestand eingetreten ist.  Dr. Thomas Dickert, Präsident des Oberlandesgerichts Nürnberg: „Herr Dr. Strauß ist…

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Mit Wirkung zum 1. Juni 2024 ist Dr. Daniel Brauer – bisher Richter am Hessischen Verwaltungsgerichtshof – zum Vorsitzenden Richter am Hessischen Verwaltungsgerichtshof ernannt worden. Das Präsidium des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs hat Dr. Brauer den Vorsitz im 10. Senat zugewiesen, der unter anderem für Sozialrecht, Verkehrsrecht sowie Krankenhausrecht zuständig ist. Dr.…

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Dr. Jürgen Hoffmann ist ab dem 1. Juni 2024 der neue Präsident des Finanzgerichts Köln. Frau Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner hat dem 60-jährigen Juristen im feierlichen Rahmen am Freitag, 31. Mai 2024, in Köln die Ernennungsurkunde aushändigt. Dr. Hoffmann ist Nachfolger von Benno Scharpenberg, der mit Ablauf des Monats Mai…

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VRLSG Frerichs, LSG Präsidentin Rieke; Bild: LSG Der für das Sozialhilferecht zuständige 8. Senat des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen (LSG) hat einen neuen Vorsitz. Konrad Frerichs folgt zum 1. Juni 2024 auf Hartmut Wessels, der Ende Mai in den Ruhestand getreten ist. LSG-Präsidentin Katrin Rieke sprach Herrn Frerichs ihre Glückwünsche aus: „Ich…

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