Personalie

Nachholung der Amtswechsel im Landgerichtsbezirk Bad Kreuznach durch Justizminister Herbert Mertin

Justizminister Herbert Mertin vollzog bei der Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach sowie bei den Amtsgerichten Bad Sobernheim und Idar-Oberstein den Wechsel an der Spitze der Staatsanwaltschaft bzw. der Gerichte nochmals offiziell. Anwesend waren dabei auch der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz Thomas Henrichs, der Präsident des Landgerichts Bad Kreuznach Thomas Bergmann und der…

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Dr. Franz Werner Gansen neuer Präsident des Sozialgerichts Koblenz

Auf Vorschlag von Justizminister Herbert Mertin und nach Zustimmung des Richterwahlausschusses hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Vizepräsidenten des Sozialgerichts Koblenz Dr. Franz Werner Gansen mit Wirkung vom 01.04.2023 zum Präsidenten des Sozialgerichts Koblenz ernannt. Der Präsident des Landessozialgerichts Dr. Stephan Gutzler überreichte ihm am Montag, dem 06.03.2023, im Rahmen einer…

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Neue Vorsitzende Richterinnen am Oberlandesgericht Koblenz

Das Oberlandesgericht Koblenz hat zwei neue Senatsvorsitzende. Auf Vorschlag des Ministers der Justiz Herbert Mertin hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Richterinnen am Oberlandesgericht Dr. Heike Dohrn und Dr. Sandra Grein-Eimann zu Vorsitzenden Richterinnen am Oberlandesgericht Koblenz ernannt. Der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz Thomas Henrichs hat Frau Dr. Dohrn und Frau…

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Hans-Peter Freymann zum neuen Präsidenten des Saarländischen Oberlandesgerichts ernannt

Zum Ende des letzten Jahres trat die Präsidentin des Saarländischen Oberlandesgerichts Margot Burmeister in den Ruhestand. Mit dem heutigen Tag wird Herr Hans-Peter Freymann die Leitung des obersten saarländischen Gerichts der ordentlichen Gerichtsbarkeit antreten. Im Beisein von Staatssekretär Dr. Jens Diener überreichte Justizministerin Petra Berg die Ernennungsurkunde. Justizministerin Petra Berg:…

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Bernd Neumann zum Präsidenten des Hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz ernannt

Im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung hat Hessens Innenminister Peter Beuth den bisherigen Vizepräsidenten Bernd Neumann zum neuen Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) ernannt. Er folgt auf Robert Schäfer, der im November 2022 zum Landespolizeipräsidenten der Polizei Hessen ernannt wurde. „Bernd Neumann ist eine vorbildliche Führungspersönlichkeit. Er bringt Mitarbeiterinnen und…

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