Ria Schröder (FDP): PISA- Studie ist ein Debakel mit Ansage
"Die Herausforderungen sind zu groß und schulische Bildung ist zu wichtig, als dass es weitergehen kann wie bisher. “
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"Die Herausforderungen sind zu groß und schulische Bildung ist zu wichtig, als dass es weitergehen kann wie bisher. “
"Man muss das Urteil vielmehr zum Anlass nehmen, um die Schuldenbremse zu stärken. Hier stehen wir als FDP alleine."
Zum internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen erklärt die Sprecherin für Frauenpolitik und Diversity der FDP-Fraktion Nicole Bauer: „Gewalt in jeglicher Form darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Dazu zählt nicht nur körperliche, sondern auch psychische und digitale Gewalt. Frauen, die Opfer von Gewalt werden, brauchen Unterstützung…
Opposition soll genügend Zeit für parlamentarische Beratung erhalten
Zur Fachtagung der Deutschen Islamkonferenz erklärt die religionspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Sandra Bubendorfer-Licht: „Es war dringend geboten, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser Titel und Programm der Fachtagung der Deutschen Islamkonferenz (DIK) auf Drängen der Freien Demokraten nachgebessert hat. Antisemitismus und Israelhass müssen in den Mittelpunkt der Debatte. Zukünftig muss in der…
Zur Übergabe des Jahresberichts des Nationalen Normenkontrollrats erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Reinhard Houben: „Bürokratieabbau ist das Gebot der Stunde. Daran lässt der Bericht des Normenkontrollrats keinen Zweifel. Vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage und der auf der Stelle tretenden Konjunktur muss der Bürokratieabbau in allen Ministerien zur Priorität…
Zum 16. Digitalgipfel erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Deutschland kommt bei der Digitalisierung voran: Wir sehen nicht nur den strukturellen Wandel, sondern auch eine neue digitale Mentalität in diesem Land. Unsere digitale Zukunft ist in greifbarer Nähe. Digitalisierung bleibt eine Gemeinschaftsaufgabe, die wir mit dem 16. Digital-Gipfel…
Zum SPRIND-Freiheitsgesetz erklärt der Sprecher für Forschung, Technologie und Innovation der FDP-Fraktion Prof. Dr. Stephan Seiter: „Mit dem SPRIND-Freiheitsgesetz haben wir die staatliche Innovationsagentur zu Gunsten ihrer Kreativität und Effektivität in beispiellosem Ausmaß von Bürokratie befreit. Mit dem SPRIND-Freiheitsgesetz verbessern wir deutlich Deutschlands Standortbedingungen für bahnbrechende Innovationen. Durch Ausnahmen vom…
Zum Zukunftsfinanzierungsgesetz erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer: „Mit dem Zukunftsfinanzierungsgesetz kommt ein wahres FDP-Gesetz. Wir stärken den Gründungsstandort Deutschland. Durch bessere Chancen für Start-ups, kleine und mittelständische Unternehmen, Entbürokratisierung sowie mehr Möglichkeiten für die Mitarbeiterkapitalbeteiligung setzen wir die richtigen Impulse.“ Die Berichterstatterin für das Zukunftsfinanzierungsgesetz Anja Schulz erklärt dazu:…
Zur Verabschiedung des Wärmeplanungsgesetzes erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Daniel Föst: „Es ist ein Meilenstein, dass die Koalition jetzt einen flächendeckenden Fahrplan für die Kommunen zur Dekarbonisierung der Wärme bereitstellt. Durch die Verzahnung des Gebäudeenergiegesetzes mit der kommunalen Wärmeplanung geben wir den Bürgerinnen und Bürgern die notwendige…