Heute waren die für das Bundesamt für Justiz (BfJ) zuständigen Haushaltsberichterstatter der Regierungsfraktionen des Deutschen Bundestags zu Besuch in Bonn. In einem ganztägigen Austausch mit der Präsidentin des BfJ, Veronika Keller-Engels, und Gesprächspartnern aus allen Fachbereichen informierten sich die Mitglieder des Bundestags Esther Dilcher (SPD), Bruno Hönel (Bündnis90/Grüne) und Dr. Thorsten Lieb (FDP) über das breite Aufgabenspektrum des BfJ. An den Gesprächen nahm auch der für Haushaltsthemen zuständige Abteilungsleiter des BMJ, Dr. Ivo Thiemrodt, teil. 

Aus haushälterischer Sicht ist das BfJ ein Aktivposten für den Bundeshaushalt: Allein im vergangenen Jahr übertrafen die Einnahmen der Behörde ihre Ausgaben um 61 Millionen Euro. Das BfJ ist zentraler Dienstleister für die Justiz und im Bereich der zivilrechtlichen und strafrechtlichen Rechtshilfe im In- und Ausland der zentrale nationale Ansprechpartner, der Verantwortlichkeiten der internationalen rechtlichen Zusammenarbeit übernimmt und bündelt. An entscheidender Stelle trägt das BfJ dazu bei, dass Strafverfolgung international stattfindet und internationales Kindschaftsrecht durchgesetzt wird. Auch nimmt das Bundesamt grundlegende Aufgaben zur Bekämpfung der Hasskriminalität im Internet und zum Schutz von Verbraucherrechten wahr.

In einem einstündigen Gespräch mit BfJ-Präsidentin Veronika Keller-Engels und im anschließenden Austausch mit den Fachabteilungen erhielten die Gäste Einblick in die vielfältigen Aufgaben des Amtes. Im Anschluss stellten Fachspezialisten des BfJ aktuelle Projekte der Behörde vor, wobei an erster Stelle Themen der Digitalisierung standen, denn das BfJ ist Vorreiter und Pilotbehörde bei der Digitalisierung der Bundesverwaltung. Auch die Zentralen Register, zu denen vor allem das Bundeszentralregister gehört, die Arbeitsbereiche Netzwerkdurchsetzungsgesetz und Ordnungsgeldverfahren, die im BfJ angesiedelten Schlichtungsstellen sowie das Rechtsinformationssystem des Bundes sind den Abgeordneten vorgestellt worden. 

Präsidentin Veronika Keller-Engels nach einem Tag intensiver Gespräche mit den Abgeordneten: „Wir schätzen den Besuch unserer Gäste aus dem Bundestag sehr. Angesichts der großen Herausforderungen, die auf uns zukommen, sind wir auch künftig auf die Unterstützung durch die Abgeordneten des Bundestags angewiesen.“

Quelle: Bundesamt für Justiz, Pressemitteilung vom 11. September 2022