Die Bundespolizeiinspektion Rosenheim hat zu ihrer grenzpolizeilichen Aufgabenwahrnehmung im zurückliegenden Jahr Bilanz gezogen: Rund 3.340 Personen sind 2022 im Grenzabschnitt zwischen Chiemsee und Zugspitze unerlaubt eingereist oder wurden beim Versuch festgestellt. Das entspricht im Vergleich zum Jahr 2021 mit annähernd 2.000 Personen einem Anstieg von 67 Prozent. Deutlich angestiegen ist auch die Anzahl der von der Rosenheimer Bundespolizei festgestellten Schleusungsfälle.

Zu den Hauptherkunftsländern der unerlaubt eingereisten Personen zählten vor allem Syrien, die Türkei und Afghanistan. Über ein Drittel der unerlaubten Einreisen stellten die Beamtinnen und Beamten der Rosenheimer Bundespolizei, zu der auch das Revier in Garmisch-Partenkirchen gehört, im grenzüberschreitenden Zugverkehr fest. Die anderen knapp zwei Drittel sind auf Feststellungen insbesondere an der Inntalautobahn (A93) sowie den Nebenverkehrsstrecken im deutsch-österreichischen Grenzgebiet zurückzuführen. Busse spielen dabei mit rund 1.100 unerlaubt Einreisenden eine fast ebenso große Rolle wie Pkw und Transporter mit insgesamt etwa 1.000 Fällen. Rund 65 Prozent der festgestellten Personen musste Deutschland nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wieder verlassen. Circa 17 Prozent wurden an eine Aufnahmestelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge weitergeleitet. Den verbliebenen Personen wurde in Abhängigkeit der vorliegenden Voraussetzungen entweder die Weiterreise gestattet, sie wurden in die Obhut von Jugendämtern übergeben oder in Justizvollzugsanstalten eingeliefert.

Mit rund 170 Beschuldigten nahmen die Bundespolizisten der Rosenheimer Inspektion 2022 im Übrigen knapp 60 Schleuser mehr als noch im Vorjahr fest. Polizeidirektor Ludger Otto, fasst das zurückliegende Jahr wie folgt zusammen: „Wir haben aus grenzpolizeilicher Sicht ein anstrengendes Jahr hinter uns gebracht. Die Entwicklung im Bereich der Schleusungskriminalität zeigt, dass unsere grenzpolizeilichen Kontrollen nach wie vor eine Vielzahl an Festnahmen nach sich ziehen, die immer wieder auch erfolgreiche Ansätze für die Ermittlung von Hintermännern liefern. Bereits der G7-Gipfel, der im vergangenen Jahr im Zuständigkeitsbereich der Inspektion stattgefunden hat, war eine besondere grenzpolizeiliche Herausforderung. Allerdings muss in diesem Zusammenhang auch herausgestellt werden, dass der deutliche Anstieg gerade bei den unerlaubten Einreiseversuchen erst in den Monaten nach der Gipfelveranstaltung zum Tragen gekommen ist. Die Arbeit ist also nicht weniger geworden, ganz im Gegenteil“, so der Leiter der Bundespolizeiinspektion Rosenheim.

Quelle: Bundespolizeidirektion München, Pressemitteilung vom 7. Februar 2023

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