JPD News

Zoll entdeckt 5.580 Stück Zigaretten im Koffer Schmuggel am Flughafen Memmingerberg

Foto Hauptzollamt Augsburg - 5580 Stück Zigaretten und 400 gr Feinschnitt Bei einer Gepäckkontrolle haben Zollbeamtinnen des Hauptzollamts Augsburg am Flughafen Memmingerberg kürzlich knapp 28 Stangen Zigaretten sowie 10 Päckchen Feinschnitt im Reisegepäck einer 31-jährigen Bulgarin aufgefunden und sichergestellt. Als die Beschäftigten der Kontrolleinheit Flughafen Reiseverkehr die Reisende, die aus…

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Amphibienschutzzaun zur Abwehr der Wechselkröte darf vorerst stehen bleiben

Ein Amphibienschutzzaun, der die Einwanderung von Wechselkröten auf ein Baugrundstück verhindern soll, darf vorerst stehen bleiben. Das hat dasVerwaltungsgericht in einem Eilverfahren entschieden. Die Antragstellerin entwickelt im Bezirk Marzahn-Hellersdorf Bebauungsflächen, auf denen ein 90 Hektar großer „Clean Tech Business Park“ entstehen soll. Im Plangebiet wurden verschiedene geschützte Arten, darunter die besonders…

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Latham & Watkins berät SPIE bei Mehrheitsbeteiligung an BridgingIT

Latham & Watkins LLP hat SPIE, den unabhängigen europäischen Marktführer für multitechnische Dienstleistungen in den Bereichen Energie und Kommunikation, beim Erwerb von 75,1 Prozent an der BridgingIT GmbH (BridgingIT), einem Beratungs- und Dienstleistungs-Unternehmen für digitale Transformation, beraten. Das derzeitige Managementteam bleibt Gesellschafter und wird die Geschäftsentwicklung weiter vorantreiben. Der Abschluss der Transaktion wird…

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Hengeler Mueller widerlegt die gegen die Deutsche ReGas erhobenen Geldwäsche- und Intransparenzvorwürfe

Die Deutsche ReGas GmbH & Co. KGaA sah sich in den vergangenen Wochen verschiedenen Behauptungen eines angeblich intransparenten Finanzierungshintergrunds sowie Geldwäschevorwürfen ausgesetzt. Im Auftrag der Deutsche ReGas hat Hengeler Mueller diese Verdächtigungen unabhängig untersucht und die Finanzierungs- und Investorenstruktur der Gesellschaft seit ihrer Gründung bis zum Abschluss der Untersuchung am 16. August…

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Gewerbesteuereinnahmen 2022 auf neuem Höchststand

Die Gemeinden in Deutschland haben im Jahr 2022 rund 70,2 Milliarden Euro an Einnahmen aus der Gewerbesteuer erzielt. Dies bedeutet ein Plus von rund 9,1 Milliarden Euro beziehungsweise 14,9 % gegenüber dem Vorjahr, teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) mit. Damit wurde auch in 2022 ein neuer Rekord bei den Gewerbesteuereinnahmen erreicht. Nach einem Rückgang im…

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Erzeugerpreise Juli 2023: -6,0 % gegenüber Juli 2022

Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte waren im Juli 2023 um 6,0 % niedriger als im Juli 2022. Der hohe Rückgang ist auch auf einen sogenannten Basiseffekt zurückzuführen, da in Folge des Kriegs in der Ukraine die Erzeugerpreise im Vorjahr stark angestiegen waren. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren die Preise im Vorjahresvergleich letztmalig…

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Tag der offenen Tür: Großes Interesse am Austausch zwischen Politik und den Bürgerinnen und Bürgern

Der Tag der offenen Tür der Bundesregierung hat auch am abschließenden Sonntag Zehntausende Besucherinnen und Besucher ins Berliner Regierungsviertel gezogen. Das Kanzleramt, die Bundesministerien und das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung begrüßten ihre Gäste am Samstag und Sonntag bei bestem Sommerwetter. Nach Angaben der beteiligten Ressorts waren es an beiden…

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hart aber fair am 21. August 2023 um 21:00 Uhr im Ersten: „Die Wirtschaft lahmt: Wie wird Deutschland wieder spitze?“

Moderation: Louis Klamroth Das Thema: Die Wirtschaft lahmt: Wie wird Deutschland wieder spitze? Die Gäste:Katharina Dröge, DIE GRÜNEN, FraktionsvorsitzendeJens Spahn, CDU, Stellvertretender FraktionsvorsitzenderJohannes Vogel, FDP, Stellvertretender Bundesvorsitzender, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-BundestagsfraktionChristian Kullmann, Vorstandsvorsitzender EVONIK Industries AGProf. Jens Südekum, Ökonom und Universitätsprofessor, Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat beim Bundesministerium für Wirtschaft…

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Hessens Justizminister Roman Poseck: „Das Amtsgericht Fulda ist für die Region Osthessen auch als Ausbildungsstandort von großer Bedeutung“

v.l.n.r. stellvertretender Direktor des Amtsgerichts Ulrich Jahn, Richter am Amtsgericht Christoph Mangelsdorf, Direktor des Amtsgerichts Udo Lautenbach, Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck, MdL Thomas Hering, Geschäftsleiter Rainer Fröhlich; Bild: HMdJ Hessens Justizminister Roman Poseck hat heute das Amtsgericht Fulda besucht, um sich mit dem Direktor des Amtsgerichts Udo Lautenbach sowie…

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ifo Dresden: Ausweitung der Beitragspflicht ungeeignet zur Finanzierung der Sozialversicherungssysteme

Eine Ausweitung der Beitragspflichten wird nicht ausreichen, um die Sozialversicherungssysteme in Deutschland langfristig zu finanzieren. Das zeigen Berechnungen des ifo Instituts auf der Basis des Sozio-oekonomischen Panels. „Aktuell wird eine Ausweitung der Beitragspflicht auf alle Einkunftsarten diskutiert, also auch auf Zins-, Gewinn- und Mieteinnahmen. Die dadurch erzielbaren Mehreinnahmen wären jedoch…

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Hessens Justizminister Roman Poseck besucht das Amtsgericht Michelstadt

Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck mit dem Direktor des Amtsgerichts Benno König; Bild: HMdJ Hessens Justizminister Roman Poseck hat heute das Amtsgericht Michelstadt besucht, um sich mit dem Direktor des Amtsgerichts Benno König sowie den örtlichen Gremienvertreterinnen und Gremienvertretern auszutauschen.  Justizminister Roman Poseck erklärte bei seinem Besuch: „Die Amtsgerichte haben gerade auch für…

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