ifo Institut: Mehrheit der Deutschen befürchtet größere Bildungsungleichheit durch Digitalisierung
53 Prozent der befragten des Bildungsbarometers befürchten größere Ungleichheit im Bildungssystem
Erzeugerpreise Oktober 2023: -11,0 % gegenüber Oktober 2022
Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte waren im Oktober 2023 um 11,0 % niedriger als im Oktober 2022. Im September 2023 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat bei -14,7 % gelegen, das war der stärkste Rückgang im Vorjahresvergleich seit Beginn der Erhebung im Jahr 1949. Die Entwicklung ist weiterhin insbesondere auf einen Basiseffekt aufgrund des sehr…
„hart aber fair“ heute Abend: „Der 60 Milliarden-Rumms – geht der Ampel die Kohle aus?“
Sendetermin: Montag, 20. November 2023, 21:00 Uhr, live aus Köln
Tabea Rößner (Grüne): Digitale Transformation muss nachhaltig sein
Zum morgen beginnenden Digitalgipfel der Bundesregierung erklären Maik Außendorf, Sprecher für Digitalpolitik und Tabea Rößner, Vorsitzende des Ausschusses für Digitales: Das Thema ökologische Nachhaltigkeit spielt in der Digitalisierung eine entscheidende Rolle. Auf den Informations- und Kommunikationstechnik-Sektor entfallen bis zu sieben Prozent des weltweiten Stromverbrauchs. Die neuesten Entwicklungen im Bereich der…
Ungleichheit: Vier Fakten über die soziale Gerechtigkeit in Deutschland
Die Reichen immer reicher, die Armen immer ärmer?
ANNE WILL heute Abend unter anderem mit Alexander Dobrindt und Katrin Göring-Eckardt
Sendetermin: November 2023 um 21:45 Uhr im Ersten
Alexander Throm (CDU): Unerträglicher Taliban-Auftritt – Ditib muss endlich für Klarheit bei politischer Positionierung sorgen
Zur Diskussion um den Auftritt eines Taliban-Funktionärs in Köln erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Alexander Throm: „Dass ein Taliban-Funktionär in Deutschland einen Vortrag hält und seine unmenschliche Ideologie verbreiten kann, ist unerträglich. Hierfür ist auch die Ditib mitverantwortlich. Ditib muss endlich für Klarheit bei ihrer politischen Positionierung sorgen. Und…
Bundestag beschließt Reform des Disziplinarrechts
Extremisten können künftig schneller aus dem Beamtenverhältnis entlassen werden
Interview in „Das Parlament“: Die Grünen-Abgeordnete Tessa Ganserer sieht noch einige Baustellen am Selbstbestimmungsgesetz
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Tessa Ganserer lobt das Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und die Änderung des Vornamens als „überfälligen Meilenstein“. Allerdings, so Ganserer, gebe es noch einige Baustellen, zum Beispiel bei Regelungen für transgeschlechtliche Eltern und deren Eintrag in die Geburtsurkunde ihrer Kinder.
Stephan Seiter (FDP): SPRIND-Freiheitsgesetz befreit Innovationsagentur von Bürokratie
Zum SPRIND-Freiheitsgesetz erklärt der Sprecher für Forschung, Technologie und Innovation der FDP-Fraktion Prof. Dr. Stephan Seiter: „Mit dem SPRIND-Freiheitsgesetz haben wir die staatliche Innovationsagentur zu Gunsten ihrer Kreativität und Effektivität in beispiellosem Ausmaß von Bürokratie befreit. Mit dem SPRIND-Freiheitsgesetz verbessern wir deutlich Deutschlands Standortbedingungen für bahnbrechende Innovationen. Durch Ausnahmen vom…
Wirtschaftsplanung der IHK Köln für das Jahr 2021 rechtswidrig
Die Wirtschaftsplanung der Industrie- und Handelskammer zu Köln (IHK) für das Jahr 2021 war wegen überhöhter Rücklagenzuführung rechtswidrig. Dies hat das Verwaltungsgericht Köln mit Urteil vom heutigen Tag entschieden und damit der Klage eines IHK-Mitglieds gegen seinen Beitragsbescheid stattgegeben. Die Beklagte reduzierte zum Wirtschaftsjahr 2021 in Reaktion auf Entscheidungen des…
Anja Schulz (FDP): Zukunftsfinanzierungsgesetz stärkt deutschen Gründungs- und Finanzstandort
Zum Zukunftsfinanzierungsgesetz erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer: „Mit dem Zukunftsfinanzierungsgesetz kommt ein wahres FDP-Gesetz. Wir stärken den Gründungsstandort Deutschland. Durch bessere Chancen für Start-ups, kleine und mittelständische Unternehmen, Entbürokratisierung sowie mehr Möglichkeiten für die Mitarbeiterkapitalbeteiligung setzen wir die richtigen Impulse.“ Die Berichterstatterin für das Zukunftsfinanzierungsgesetz Anja Schulz erklärt dazu:…