„hart aber fair“ heute Abend: „Was hilft gegen die extrem Rechten: zuhören, demonstrieren, verbieten?“
Sendetermin: Montag, 05.02.2024 um 21:00 Uhr im Ersten
Nordhausen: Wilder EMU gefährdete Verkehrsteilnehmer und Einsatzkräfte
EMU "Nando"; Foto: Polizei Am Freitag, den 02.02.2024 büchste der 12-Jährige australische Laufvogel, namens "Nando" aus seinem Gehege in Schlotheim aus. Am Folgetag meldete ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer einen "Laufvogel" neben der L 2096 zwischen Schlotheim und Hohenbergen. Nach ausgiebigen Fahndungsmaßnahmen wurder "Nando" auf einem Feld durch Feuerwehr und Polizei festgestellt.…
Weltkrebstag: Zahl der stationären Krebsbehandlungen 2022 auf neuem Tiefstand
Im Jahr 2022 wurden gut 1,40 Millionen Patientinnen und Patienten wegen einer Krebserkrankung im Krankenhaus behandelt. Damit sank die Zahl der stationären Krebsbehandlungen erneut auf den tiefsten Stand der vergangenen 20 Jahre, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Weltkrebstages am 4. Februar mitteilt.
CAREN MIOSGA heute Abend: „Überfordert die Ampel Deutschland, Herr Habeck?“
Sendetermin: Sonntag, 04.02.2024 um 21:45 Uhr im Ersten
RAV kritisiert Beschneidung der Oppositionsrechte: Bundestagsgruppen dürfen nur zehn Anfragen pro Monat stellen
Der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV) kritisiert die Entscheidung der Regierungsfraktionen, dass Die Linke, bestehend aus 28 Abgeordneten, künftig nur noch zehn Kleine oder Große Anfragen pro Monat stellen darf. Der Bundestag hat dies am Freitagvormittag auf Empfehlung des Ältestenrats beschlossen. »Diese Beschneidung der Oppositionsrechte ist bedenklich, gerade in diesen…
Freshfields berät Trilantic beim Erwerb der Mehrheit an Aerocompact
Die globale Wirtschaftskanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer hat Trilantic Europe beim Einstieg in die Aerocompact Group beraten. Trilantic Europe, ein führendes europäisches Private-Equity-Unternehmen mit einer Fokus auf die Energiewende, erwirbt einen Anteil in Höhe von 60 Prozent an dem Solartechnik-Anbieter aus Österreich. Die Transaktion steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch…
Schulpflicht missachtet: Haftbefehle gegen zwei Mütter erlassen
Die für Schulrecht zuständige 9. Kammer hat mit Beschlüssen vom vergangenen Freitag die Ersatzzwangshaft für drei Tage gegen zwei Mütter (Antragsgegnerinnen) wegen Verstoßes gegen die Schulpflicht angeordnet und Haftbefehle erlassen.
Rahmen für Künstliche Intelligenz in der EU steht: KI-Verordnung einstimmig gebilligt
Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben heute im Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) die Verordnung zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für Künstliche Intelligenz (KI-Verordnung, AI Act) einstimmig gebilligt. Mit der KI-Verordnung setzt die EU den Rahmen für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in Europa. Sie zielt darauf ab, Innovationen zu…
Tabea Rößner (Grüne): Der AI Act kommt – und damit erstmals ein klarer Wegweiser für den Einsatz von KI
Zustimmung des Rats der EU zum AI Act
Bundesrat billigt 14 Gesetze und bekräftigt Solidarität mit Ukraine und Israel
Über 60 Punkte standen auf der Tagesordnung des Bundesrates im ersten Plenum 2024. Neben den Beschlüssen aus dem Bundestag befassten sich die Länder mit 25 Initiativen aus den eigenen Reihen, u.a. zu den Themen Asyl, Pflege und Klimageld
Erpresserischer Menschenraub: 43-Jähriger über vier Tage zur Durchsetzung unberechtigter Forderungen entführt
Ein mittlerweile 30 Jahre alter Mann soll zusammen mit einem 24-Jährigen im September 2023 über vier Tage gewaltsam versucht haben, Geld von einem 43-Jährigen zu erlangen. Die Staatsanwaltschaft hat gegen beide nun Anklage wegen erpresserischen Menschenraubes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung und versuchter Erpressung Anklage zum Landgericht Berlin erhoben.
Eilantrag des Landesbeauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen auf Weiterausübung seines Wahlamtes erfolglos
Das Verwaltungsgericht des Saarlandes hat mit Beschluss vom heutigen Tage (Aktenzeichen: 2 L 28/24) den Eilantrag des Landesbeauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Präsidentin des Landtags des Saarlandes mit dem Ziel, ihn sein Wahlamt weiter ausüben zu lassen, hilfsweise seinen Eintritt…