Justizministerin Jacqueline Bernhardt (vorn Mitte rechts) und Sozialministerin Stefanie Drese (vorn Mitte links), JVA-Leiterin Kirstin Böcker (2.v.r.) sowie u. a. die Beteiligten des Projektes ZaunGast aus beiden Ministerien, von der Auridis-Stiftung und der Landeskoordinierungsstelle „Kinder von Inhaftierten“ MV und die Landtagsabgeordneten Dirk Stamer und Michael Noetzel. Foto: JM Die Ministerin…
Die 8. Kammer des Verwaltungsgerichts Cottbus hat im Anschluss an eine mündliche Verhandlung vom 13. Juli 2023 heute weitere Klagen von Gemeinden gegen das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg mündlich verhandelt. Streitig waren auch in diesen Verfahren Bescheide des Beklagten, die das Gemeindegebiet der Klägerinnen zum…
Foto: RTL Zu seinem 75. Geburtstag startet der Stern mit einem neuen Talk-Format: In der „STERN STUNDE“ diskutieren Stern-Reporterinnen und Reporter mit jeweils zwei Gästen aktuelle und spannende Themen. Zum Auftakt spricht Gregor Peter Schmitz, Vorsitzender der Chefredaktion des Stern, am Montag, 4. September, um 19:30 Uhr mit Vizekanzler und…
Justizstaatssekretärin Tanja Eichner mit der Leitung und Mitarbeitenden des Amtsgerichts Darmstadt; Foto: AG Darmstadt Die hessische Justizstaatssekretärin Tanja Eichner hat heute das Amtsgericht Darmstadt besucht, um sich mit dem Präsidenten des Amtsgerichts Markus Herrlein auszutauschen. Weiterhin führte sie Gespräche mit den örtlichen Gremienvertreterinnen und Gremienvertretern. Justizstaatssekretärin Tanja Eichner erklärte bei…
Der ehemalige Leiter der JVA Oldenburg Marco Koutsogiannakis ist in seine Geburtsstadt und die niedersächsische Landeshauptstadt zurückgekehrt, um die Leitung der JVA Hannover zu übernehmen. Im Rahmen einer Feierstunde hat die Niedersächsische Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann den neuen Anstaltsleiter feierlich in sein Amt eingeführt und zugleich seinen Vorgänger, Matthias Bormann,…
Teil des Regierungsentwurfes für den Bundeshaushalt 2024 sind auch die Etatansätze für die Verfassungsorgane. Der Etat für den Deutschen Bundestag sieht im kommenden Jahr Ausgaben in Höhe von 1,21 Milliarden Euro vor. Das sind 65,1 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr. Das Bundesverfassungsgericht kostet 2024 hingegen nur 41,31 Millionen.
Aufgrund drohender Zahlungsunfähigkeit haben vier Dachgesellschaften von GERCH (GERCHGROUP AG, GERCH Development GmbH, Marathon Beteiligungsgesellschaft mbH und GERCH Beteiligungen GmbH) am 23. August 2023 beim Amtsgericht Düsseldorf einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung gestellt. Der Vorstand des bundesweit tätigen Projektentwicklers mit Sitz in Düsseldorf wird im Verfahren von…
Auch M-V bekommt zwei solcher Hubschrauber vom Typ H145, wie ihn die Polizei Bayern kürzlich in Dienst gestellt hat. Foto: IM Byern/Balk Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern kaufen gemeinsam vier neue Polizeihubschrauber des Modells Airbus H145 - je zwei für jedes Bundesland. Der Zuschlag für die länderübergreifende Kooperation wurde an das Unternehmen…
Feststellsituation; Foto: Bundespolizei Dresden Am Mittwochmorgen (23.08.2023) kontrollierten Bundespolizisten ein Wohnmobil mit polnischer Zulassung. Den Einsatzkräften war das Fahrzeug gegen 03:15 Uhr auf der B 170 in Fahrtrichtung Dresden aufgefallen. Da der ukrainische Fahrer (56) bei der Kontrolle sehr nervös war, entschlossen sich die Beamten den Innenraum des Wohnmobils in…
Bildrechte: Landespolizeiinspektion Nordhausen In Tastungen wurde am Nachmittag ein Pkw von einer einstürzenden Mauer begraben. Während der Sanierungsarbeiten an der Fassade passierte ein Auto den Baustellenbereich. Aus noch unbekannter Ursache fiel die Mauer in sich zusammen und stürzte auf das vorbeifahrende Fahrzeug. Die Insassen wurden hierbei verletzt. Die Ursache für…
Die Elevion Group ist eine europäische Lösungsanbieterin für alle Aufgaben rund um die intelligente Nutzung von Energie. Mit ihrem Fokus auf integrierte Energiedienstleistungen liefert die Elevion Group Lösungen, die nachhaltige CO2-Reduzierung, kontinuierliche Steigerung der Energieeffizienz, signifikante Einsparungen bei den Energiekosten, Systeme für erneuerbare Energien sowie alle Bereiche der Technischen Gebäudeausrüstung und Dienstleistungen…
Till Lindemann; Foto: Julien Damelet - CC BY-SA 4.0 In dem einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem Landgericht Hamburg (324 O 228/23) hat heute die mündliche Verhandlung über den Widerspruch der Antragsgegnerin gegen die einstweilige Verfügung vom 14. Juli 2023 stattgefunden, mit der Teile der Spiegel-Berichterstattung vom 10. Juni 2023 in Bezug…