Bundesinnenministerin Nancy Faeser erklärt zum heutigen Warntag 2023: „Unsere ersten Auswertungen zeigen: Der dritte bundesweite Warntag war ein voller Erfolg. Unsere Warnsysteme haben den großen Stresstest bestanden. Ob Warnnachrichten, die direkt aufs Handy gehen, Sirenen, unsere NINA-Warn-App oder Warnungen per Fernsehen, Radio und Anzeigentafeln: Unser Warnmittel-Mix erreicht fast alle Menschen…
Dem Staatssekretär im Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV), Stefan Schnorr, zufolge gibt es keine Anhaltspunkte für ein Fehlverhalten beziehungsweise eine Verletzung von dienstlichen Pflichten des BMDV-Abteilungsleiters für Grundsatzangelegenheiten. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (20/8226) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/8078) hervor. Nach Ansicht der Unionsfraktion steht…
David Whigham; Foto: RTL David Whigham wird zum 1. Oktober 2023 Chefredakteur von ntv. Er folgt auf Sonja Schwetje, die seit März 2023 Programmgeschäftsführerin des Nachrichtensenders ist. Sonja Schwetje, Programmgeschäftsführerin ntv und Chefredakteurin Wirtschaft & Netzwerke RTL NEWS: „Ich freue mich sehr, dass David Whigham meine Nachfolge als Chefredakteur bei…
ie Zahl der Engpassberufe im Handwerk hat sich innerhalb von drei Jahren erhöht. Mittlerweile identifiziert die BA in jedem dritten Handwerksberuf einen Fachkräftemangel. Engpässe in jedem dritten Handwerksberuf Immer mehr der Handwerksberufe werden von der BA als Engpassberuf eingestuft. Noch im Jahr 2019 hat die BA von insgesamt 177 Berufen…
Plagiate von acht verschiedenen Modefirmen befanden sich in der Paketsendung, die vom Zoll gestoppt wurde; Foto: Zoll Beschäftigte des Zollamts Winnenden haben eine Warensendung gestoppt, die ausschließlich aus Markenplagiaten bekannter Textilienhersteller bestand. Die Mutter des Warenempfängers hatte bereits im August die Abfertigung der Postsendung aus China beantragt. Bei der Beschau…
Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Frage entschieden, ob ein Anspruch des Mieters auf Gestattung der Gebrauchsüberlassung an einen Dritten gemäß § 553 Abs. 1 BGB auch im Falle einer Einzimmerwohnung gegeben sein kann. Sachverhalt und Prozessverlauf: Der Kläger ist Mieter…
Die internationale Anwaltskanzlei Bird & Bird hat das US-amerikanische Softwareunternehmen Rocket Software beim Erwerb aller Anteile des deutschen Softwareunternehmens B.O.S. beraten. Rocket Software ist ein weltweit führendes Technologieunternehmen, das Unternehmenssoftware für einige der größten Unternehmen der Welt entwickelt. Rocket Software arbeitet mit Unternehmen aller Branchen zusammen, um ihre komplexesten IT-Herausforderungen…
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Klärung des urheberrechtlichen Begriffs des Pastiches vorzulegen. Sachverhalt: Der Kläger zu 1 und der am 21. April 2020 verstorbene frühere Kläger zu 2, dessen Rechtsnachfolgerin die jetzige Klägerin zu…
Den Antrag einer Umweltvereinigung, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss des Bergamtes Stralsund vom 21. August 2023 für die Errichtung und den Betrieb der Gasversorgungsleitung "Ostsee-Anbindungs-Leitung (OAL) Seeabschnitt Lubmin bis KP 26" anzuordnen, hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig abgelehnt. Das Vorhaben betrifft den ersten seeseitigen Abschnitt der LNG-Anbindungsleitung zwischen dem…
Die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte waren im Juli 2023 um 3,7 % niedriger als im Juli 2022. Im Vorjahresvergleich ist dies der vierte Rückgang in Folge: Bereits im Juni (-5,0 %), im Mai (-7,7 %) und im April 2023 (-6,5 %) waren die Preise niedriger als im entsprechenden Vorjahresmonat. Hauptverantwortlich für den Preisrückgang im Juli…
Weltweit tobt der Kampf um die innovativsten Produkte, die klügsten Köpfe und die vielversprechendsten Geschäftsideen. Dabei kann Deutschland durchaus mithalten, zumindest einige Regionen: Besonders innovativ sind Baden-Württemberg, Bayern und Hessen. Das ist das Ergebnis einer neuen Studie, die das IW gemeinsam mit sechs internationalen Forschungsinstituten erstellt hat. Insgesamt haben die…
Die Umsätze der Gastronomie in deutschen Großstädten haben sich erholt. Sie liegen dort aktuell inflationsbereinigt über den Werten vor der Corona-Pandemie. Das ist das Ergebnis einer Studie des ifo Instituts und der Technischen Universität München für die Städte Berlin, Hamburg, München, Stuttgart und Dresden. „Es gibt einen Aufschwung in der…