Zugeschneite Verkehrsschilder gelten nicht immer – Wann ist welches Schild noch gültig?
Welche Ausnahmen es gibt und was für ortskundige Verkehrsteilnehmer gilt, klären die ADAC Clubjuristen.
Sepp Müller (CDU): Tag des Ehrenamtes: Bürgerschaftliches Engagement mehr würdigen
Zum Internationalen Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Sepp Müller: „Der Tag des Ehrenamtes ist ein wichtiges Symbol für die Bedeutung des bürgerschaftlichen Engagements in unserer Gesellschaft. Ob im Sport, im Gesundheitswesen oder in der Zivilgesellschaft – dieser Tag gehört den Millionen Menschen, die…
Sechs Menschen mit SUV getötet: BGH hebt Urteil zur Amokfahrt in Trier auf
Verminderte Schuldfähigkeit nicht ausreichend durch Landgericht Trier begründet
Ukrainische Richterdelegation des Berufungsverwaltungsgerichts Lviv zu Besuch beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht
Ukrainische Richter des Berufungsverwaltungsgerichts Lviv zu Besuch beim Nds. OVG; Bild: Nds. OVG Vom 27. bis 30. November 2023 haben sechs Richterinnen und Richter des ukrainischen Berufungsverwaltungsgerichts in Lviv mit zwei Dolmetscherinnen das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht besucht. Die ukrainische Delegation wurde von dem Präsidenten des 8. Berufungsverwaltungsgerichts Dr. jur. Oleh Zaverukha geführt.…
Latham & Watkins berät RWE bei Joint Venture mit Masdar zur gemeinsamen Entwicklung von zwei Offshore-Windprojekten in Großbritannien
Latham & Watkins LLP hat RWE bei einem Joint Venture mit Masdar beraten, die das auf grüne Energien spezialisierte Unternehmen zum Partner für die britischen Offshore-Windprojekte Dogger Bank South macht. Die beiden Offshore-Windparks Projekte befinden sich auf der Doggerbank, in flachen Gewässern in der Nordsee, mehr als 100 Kilometer von…
Ältere Autofahrer sind bei Unfällen häufiger Hauptverursachende
Sind ältere Autofahrerinnen oder -fahrer in einen Unfall mit Personenschaden verwickelt, so tragen sie häufiger die Hauptschuld daran als jüngere. Im Jahr 2022 waren die mindestens 65-Jährigen in mehr als zwei Drittel der Fälle (68,7 %) die Hauptverursachenden, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Bei den mindestens 75-Jährigen wurde sogar gut…
Exporte im Oktober 2023: -0,2 % zum September 2023
Waren im Wert von 126,4 Milliarden Euro aus Deutschland exportiert und Waren im Wert von 108,6 Milliarden Euro nach Deutschland importiert
Strafverfahren gegen Björn Höcke findet wegen besonderer Bedeutung des Falles vor dem Landgericht Halle statt
Beschwerde der Staatsanwaltschaft erfolgreich
ifo Institut: Investitionserwartungen deutlich gesunken
Unternehmen in Deutschland haben ihre Investitionsvorhaben deutlich gekürzt
Mecklenburg-Vorpommerns Justizministerin Bernhardt: „Justiz ist gegen Antisemitismus gerüstet“
Besuch beim Antisemitismusbeauftragten der Generalstaatsanwaltschaft
„hart aber fair“ heute Abend: „Ratlos beim Weltklimarat – reißt Deutschland seine Klimaziele?“
Sendetermin: Montag, 4. Dezember 2023, 21:00 Uhr, live aus Köln Moderation: Louis Klamroth Das Thema:Ratlos beim Weltklimarat - reißt Deutschland seine Klimaziele? Die Gäste:Julia Verlinden (B'90/Die Grünen, stellvertretende Fraktionsvorsitzende)Peter Altmaier (CDU, ehemaliger Umwelt- und Wirtschaftsminister)Sven Plöger (ARD-Meteorologe)Carla Hinrichs (Klimaaktivistin „Letzte Generation“)Clemens Fuest (Ökonom, Präsident des ifo Instituts)Werner Eckert (Redaktionsleiter Umwelt und Ernährung beim SWR) Das Hitze-Rekordjahr…