Janine Wissler (Linke): Hiroshima ist Mahnung und Warnung
Zum Jahrestag des Abwurfes der ersten Atombombe über Hiroshima erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Janine Wissler und Martin Schirdewan:
Zehntausende Tesla-Halter können Kaufverträge wegen Formfehler widerrufen
Viele Tesla-Fahrer klagen über Probleme mit ihren Elektroautos. Der Verkauf eines gebrauchten Tesla ist jedoch oft unwirtschaftlich, da die Wertstabilität der E-Autos unter anderem unter den Preissenkungen von Tesla gelitten hat. Dank eines Formfehlers in der Widerrufsbelehrung von Tesla können Zehntausende Tesla-Halter ihre Autos allerdings auch lange Zeit nach der…
Düsseldorf: Erneute Kontrollen am Wochenende in der Waffenverbotszone in der Altstadt
(c) Polizei Im Rahmen eines erneuten behördenübergreifenden Aktionstags zur Bekämpfung der Gewaltkriminalität waren Polizistinnen und Polizisten am Freitag, 4. August bis in die späte Nacht auch in der Waffenverbotszone der Düsseldorfer Altstadt bei Schwerpunktkontrollen wieder im Einsatz. Im Rahmen der Überprüfungen wurden nahezu alle über die U-Bahn-Aufgänge am Bolker Stern…
Je reicher die Eltern, desto eher arbeiten Jugendliche
Viele Jugendliche verdienen sich mit Nebenjobs Geld dazu – indem sie beispielsweise kellnern oder Nachhilfe geben. Besonders beliebt sind solche Jobs bei Jugendlichen aus wohlhabenden Elternhäusern, wie eine neue Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zeigt.
ARD-Sommerinterview mit Markus Söder (CSU) am Sonntag, 6. August 2023, um 18:00 Uhr im Ersten
(c) Das Erste Markus Söder stehen hitzige Wochen bevor. Der Wahlkampf in Bayern geht in die Schlussphase und für die CSU gibt es in den Umfragen noch Luft nach oben. Am liebsten arbeitet sich Söder zwar an den Grünen ab. Doch welche Strategie hat der CSU-Chef, um die Freien Wähler…
Groß- Umstadt: „Einbrecher“ auf vier Pfoten
"Fahndungsfoto" / (c) Polizei Am Samstag (05.08.) kurz nach Mitternacht, wurde ein Einbruchsalarm in einem Drogeriemarkt in der Georg- August- Zinn- Straße ausgelöst und durch den Sicherheitsdienst bei der Einsatzzentrale des Polizeipräsidiums Südhessen in Darmstadt gemeldet. Umgehend wurden mehrere Streifenwagenbesatzungen alarmiert, welche schon wenige Minuten später über Funk "Täterkontakt" meldeten.…
Hengeler Mueller berät 1&1 Mobilfunk beim Abschluss eines verbindlichen Vorvertrages für eine langfristige, exklusive National Roaming Partnerschaft mit Vodafone
Die 1&1 Mobilfunk GmbH, eine Konzerntochter der 1&1 AG, hat am 2. August 2023 mit der Vodafone GmbH einen verbindlichen Vorvertrag für eine langfristige, exklusive National Roaming Partnerschaft geschlossen. In dem bindenden Vorvertrag haben sich die Parteien zum schnellstmöglichen Abschluss einer finalen National Roaming Kooperation verpflichtet. Die National Roaming Kooperation hat…
Hausverbot des für einen Orchestermusiker am Hessischen Staatstheater Wiesbaden rechtswidrig
(c) Pedelecs / CC BY-SA 3.0 Die 2. Kammer des Verwaltungsgerichts Wiesbaden entschied mit Urteil vom 27.07.2023, dass das durch den Intendanten des Hessischen Staatstheaters Wiesbaden gegen einen langjährigen Orchestermusiker ausgesprochene Hausverbot rechtswidrig ist. Beklagt war das Land Hessen, vertreten durch das Ministerium für Wissenschaft und Kunst als Träger der…
Latham & Watkins berät EMZ beim Erwerb des Geschäftsbereichs Education der WEKA Group
Latham & Watkins LLP hat das europäische Private Equity-Unternehmen EMZ Partners (EMZ) und dessen Portfoliounternehmen Aspire Education Group (Aspire Education), eine privatwirtschaftliche Bildungsgruppe im deutschsprachigen Raum, bei dem Erwerb von fünf Gesellschaften der WEKA Group in der Schweiz und in Deutschland beraten. Durch die Kombination entsteht eine führende Bildungsgruppe mit…
Nadine Schön (CDU): Digitalisierung unseres Landes ist kein Luxus, sondern eine Notwendigkeit
Im Haushaltsentwurf 2024 will die Ampel-Koalition die Mittel für das Onlinezugangsgesetz (OZG) kürzen. Hierzu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön: „In der vergangenen Legislatur haben wir mit der Einführung des OZG ein gutes Fundament für eine bürgernahe Verwaltung gelegt. Mit den 3 Milliarden Euro aus den Corona-Sondermitteln konnten…
Michael Brand (CDU): Neues Urteil gegen Nawalny soll Oppositionelle abschrecken
Zum neuen Urteil gegen den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand: „Mit der erneuten Verurteilung Alexej Nawalnys zu 19 Jahren Haft verfolgt Putin das Ziel, den Oppositionellen und unerschrockenen Widersacher zu brechen und lebenslang mundtot zu machen. Das Urteil ist politisch motiviert. Es soll alle…
Dorothee Bär (CSU): Geld ausgeben allein löst den Notstand in der Kinderbetreuung nicht
Die Bundesfamilienministerin gab den praktischen Start des Ende vergangenen Jahres vom Bundestag beschlossenen Kita-Qualitätsgesetz bekannt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär: "Geld ausgeben allein löst den Notstand in der Kinderbetreuung nicht. Zwar ist es richtig, die Mittel mehr als bisher in die Qualitätsentwicklung von Kitas zu geben,…