Dennis Rohde, haushaltspolitischer Sprecher:

Mit der gestrigen Sitzung des Haushaltsausschusses haben wir ein erfolgreiches Jahr für die Bundeswehr abgeschlossen. Aus dem Sondervermögen Bundeswehr sind nun fast zwei Drittel der Mittel gebunden.

„Vor dieser Legislatur war die Bundeswehr ein Sorgenkind. Dieses Jahr haben wir dafür gesorgt, dass die Bundeswehr die Antworten auf die Herausforderungen der Zeitenwende bekommt, die unsere Soldatinnen und Soldaten verdient haben:

Wir haben 55 Beschaffungsverträge für die Bundeswehr im Haushaltsausschuss beschlossen, die ein Gesamtvolumen von gut 44 Milliarden Euro umfassen. Im Sondervermögen Bundeswehr haben wir das von uns gesteckte ehrgeizige Ziel erreicht und jetzt 63 Milliarden Euro der Mittel darin vertraglich gebunden.

Dieses Tempo wollen wir im Jahr 2024 fortsetzen und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius bei der Modernisierung unserer Truppe weiter unterstützen. Mit diesem Zeichen an unsere Soldatinnen und Soldaten ist der Dank an die gesamte Bundeswehr verbunden.“