Dietmar Nietan, zuständiger Berichterstatter:

Die SPD-Bundestagsfraktion ruft Aserbaidschan dazu auf, den Einsatz von Gewalt in der Region Bergkarabach unverzüglich zu stoppen. Die armenischen Bewohnerinnen und Bewohner der Region, die bereits monatelang unter der Blockade des Latschin-Korridors und der entstandenen Versorgungskrise gelitten haben, müssen vor weiterer Gewalt geschützt werden. Es darf keine Vertreibungen und ethnische Säuberungen geben.

„Die EU, die USA und Bundeskanzler Olaf Scholz persönlich, haben sich in den vergangenen Monaten auf diplomatischer Ebene intensiv um einen friedlichen Gesprächsprozess bemüht. Aserbaidschan hat mit den jüngsten Angriffen den Bemühungen um eine diplomatische Lösung schweren Schaden zugefügt. Die besonnene Reaktion des armenischen Präsidenten Paschinjan verdient unseren höchsten Respekt. Auch deshalb konnte eine Ausweitung des Konflikts bislang vermieden werden. Jegliche Versuche, Armenien innenpolitisch zu destabilisieren, müssen verhindert werden. Dazu sind weitere diplomatische Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft und konkrete Unterstützungsmaßnahmen für Armenien unerlässlich.“