Politik

Forsa Aktuell: Union stabil bei 26 Prozent – AfD verliert leicht

Forsa Aktuell: Union stabil bei 26 Prozent – AfD verliert leicht

JPD Feb. 24, 2026

Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer bleibt die Union mit 26 Prozent unverändert stärkste politische Kraft.

Mehr Gewaltdelikte in Bahnhöfen – Bundesregierung legt Zahlen für 2025 vor

Mehr Gewaltdelikte in Bahnhöfen – Bundesregierung legt Zahlen für 2025 vor

JPD Feb. 18, 2026

Bundesregierung veröffentlicht Statistik 2025 zu Gewalt, Sexual- und Waffendelikten in Bahnhöfen und Zügen.

Bundesregierung meldet 22.787 Abschiebungen im Jahr 2025

Bundesregierung meldet 22.787 Abschiebungen im Jahr 2025

JPD Feb. 17, 2026

22.787 Abschiebungen im Jahr 2025. Mehrheit per Flug, 1.593 Abbrüche, darunter 326 Dublin-Überstellungen.

Bundeswehr wächst weiter – Deutlich mehr Soldaten und Bewerbungen

Bundeswehr wächst weiter – Deutlich mehr Soldaten und Bewerbungen

JPD Feb. 17, 2026

Bundeswehr steigert Personalzahlen 2026 deutlich. Mehr Soldaten, Bewerbungen und Neueinstellungen im militärischen und zivilen Bereich.

Forsa Aktuell: AfD holt zu Union auf

Forsa Aktuell: AfD holt zu Union auf

JPD Feb. 17, 2026

Die AfD holt im Vergleich zur Vorwoche auf die Union auf. Laut aktueller forsa-Umfrage im Auftrag von RTL Deutschland (10. – 16. Februar) liegt die Union mit 26 Prozent nur noch hauchdünn vor der AfD mit 25 Prozent.

AfD Niedersachsen: Landesverband als Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung eingestuft

AfD Niedersachsen: Landesverband als Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung eingestuft

JPD Feb. 17, 2026

Der AfD-Landesverband Niedersachsen wird als Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung eingestuft. Rechtsextremistische Tendenzen und Diffamierung der Demokratie liegen vor.

Reform des Anwaltsnotariats: Bundesjustizministerium plant flexiblere Altersgrenze und erleichterten Zugang

Reform des Anwaltsnotariats: Bundesjustizministerium plant flexiblere Altersgrenze und erleichterten Zugang

JPD Feb. 16, 2026

Das Justizministerium plant Erleichterungen beim Anwaltsnotariat und eine Verlängerung über die Altersgrenze hinaus.

Bundesregierung trennt sich von Schloss Meseberg – Vertrag endet 2027

Bundesregierung trennt sich von Schloss Meseberg – Vertrag endet 2027

JPD Feb. 12, 2026

Schloss Meseberg wird ab 2027 kein Gästehaus der Bundesregierung mehr. Geringe Nutzung und hohe Kosten führten zum Auslaufen des Vertrags.

Forsa Aktuell: Union bleibt stärkste Kraft

Forsa Aktuell: Union bleibt stärkste Kraft

JPD Feb. 10, 2026

Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer bleibt die Union mit 26 Prozent unverändert stärkste politische Kraft.

Dunkelfeld bei Partnerschafts- und Sexualgewalt bei über 90 Prozent

Dunkelfeld bei Partnerschafts- und Sexualgewalt bei über 90 Prozent

JPD Feb. 10, 2026

LeSuBiA zeigt, dass die meisten Gewalttaten in Deutschland nicht angezeigt werden. Frauen, junge Menschen und LSBTIQ*-Personen sind besonders betroffen.

Hubig plant Deckel für Indexmieten und strengere Regeln für möblierte Wohnungen

Hubig plant Deckel für Indexmieten und strengere Regeln für möblierte Wohnungen

JPD Feb. 9, 2026

Berlin, 9. Februar 2026 (JPD) – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hat einen Gesetzentwurf zur Stärkung des Mieterschutzes vorgelegt. Mit dem Vorhaben „Mietrecht II“ sollen unter anderem Indexmieten begrenzt, Kurzzeitmietverträge reguliert und der Schutz vor Kündigungen wegen Mietrückständen ausgeweitet werden. Ziel ist es, den Anstieg der Mieten in angespannten Wohnungsmärkten zu bremsen und bestehende Schutzlücken im sozialen

ZDF-Politbarometer: Schwarz-Rot weiter ohne Mehrheit

ZDF-Politbarometer: Schwarz-Rot weiter ohne Mehrheit

JPD Feb. 6, 2026

Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, läge die CDU/CSU unverändert bei 26 Prozent, die AfD hätte leichte Verluste und käme auf 24 Prozent (minus 1).

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