Antisemitische Straftaten im vierten Quartal 2023 sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (20/11066) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke (20/10512). Danach wurden dem Bundeskriminalamt für den Zeitraum von Anfang Oktober bis Ende Dezember vergangenen Jahres über den Kriminalpolizeilichen Meldedienst in Fällen Politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK) bis zum Stichtag: 31. Januar 2024 insgesamt 2.782 Straftaten mit Nennung des Unterthemenfeldes „Antisemitisch“ gemeldet, darunter 97 Gewalttaten sowie 292 Propagandadelikte.

Zu diesen 2 782 politisch motivierten Straftaten seien bislang insgesamt 1 274 Tatverdächtige ermittelt worden, heißt es in der Antwort vom 12. April weiter. 18 seien Personen festgenommen und zwei Haftbefehle erlassen worden. Auf die Frage nach der Zahl der bei Überfällen mit antisemitischer oder zu vermutender antisemitischer Motivation verletzten Menschen schreibt die Bundesregierung, dass im vierten Quartal vergangenen Jahres 31 Personen leicht verletzt worden seien.

(c) HiB Nr. 257, 22.04.2024

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