Zum Besuch des chinesischen Außenministers Qin Gang bei Außenministerin Annalena Baerbock erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Knapp vier Wochen nach ihrem Besuch in Peking ist der...
Zum Ergebnis der Beratung des Vermittlungsausschusses zum Hinweisgeberschutzgesetz erklären Katharina Dröge, Fraktionsvorsitzende, und Till Steffen, Parlamentarischer Geschäftsführer: Kathar...
Zur Vorstellung der Fallzahlen zur politisch motivierten Kriminalität 2022 erklärt Irene Mihalic, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin: 23.500 rechte Straftaten im Jahr 2022 sind ein neuer t...
Zur Veröffentlichung der Jahresstatistik 2022 zu rechter und rassistischer Gewalt erklären Misbah Khan, Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat, und Schahina Gambir, stellvertretendes M...
Zur Wiederaufnahme Syriens in die Arabische Liga erklärt Lamya Kaddor, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Die Wiederaufnahme Syriens in die Arabische Liga bricht mit e...
Zum 8. Mai erklären Marlene Schönberger, Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik: Der 8. Mai ist der Tag des Sieges der ...
Zur Veröffentlichung von „Leitplanken für die Reform des Abstammungsrechts“ seitens zivilgesellschaftlicher Fachverbände erklären Helge Limburg, Sprecher für Rechtspolitik, und Ulle Schauws,...
um Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen erklärt Corinna Rüffer, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales: Noch immer ist die Diskriminierung von Menschen...
Zum Tag des Deutschen Brotes erklären Dr. Anne Monika Spallek, Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, und Felix Banaszak, Mitglied im Haushaltsausschuss: Die Deutsche B...
Zum 70. Geburtstag der Deutschen Welle (DW) erklärt Erhard Grundl, Sprecher für Kultur- und Medienpolitik: Vor siebzig Jahren hat die Deutsche Welle als Auslandsrundfunk in deutscher Sprach...
Zum Entwurf des BMBF für Eckpunkte zum Startchancen-Programm erklärt Nina Stahr, Sprecherin für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung: Es ist gut, dass das BMBF nun endlich ein um...
Zum internationalen Tag der Pressefreiheit am 3.Mai erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Max Lucks, Obmann im Ausschuss für Menschenrechte und hu...
