Am heutigen Dienstag hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) den Aktionsplan Künstliche Intelligenz (KI) vorgestellt. Damit baut das BMBF sein Engagement in der Förderung und Entwic...
Die 16. Kammer des Verwaltungsgerichts Stuttgart hat im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes mit Beschluss vom 06.11.2023 entschieden, dass das Land Baden-Württemberg die Hilfsfrist für das erst...
Zu den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler am 6. November 2023 erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, André Berg...
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ergeben sich im Vergleich zur Vorwoche kaum Veränderungen. Die AfD verliert einen Prozentpunkt und kommt auf 21 Prozent, während die Linke sich um einen Punkt auf 4...
Die 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Wiesbaden hat mit Beschluss vom heutigen Tag über einen Eilantrag, gerichtet auf bauaufsichtsrechtliches Einschreiten gegen die SEG Stadtentwicklungsgesellschaft ...
inklaters hat die Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) im Zusammenhang mit dem gemeinsamen Übernahmeangebot der Mediterranean Shipping Company S.A. (MSC) und der Freien und Hansestadt Hamburg a...
Anklageerhebung wegen mutmaßlichen Betruges über vier Coronatestzentren – 1,6 Millionen Euro Schaden
Weil er über zwei Firmen vier Corona-Testzentren betrieben haben und über diese Tests abgerechnet haben soll, die gar nicht erfolgt sind, hat die Staatsanwaltschaft gegen einen inzwischen 45 Jahre alt...
Zur Vorstellung des KI-Aktionsplans des Bundesbildungsministeriums erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Der KI-Aktionsplan legt schon heute ein starkes Fun...
Unter dem Vorwand, ihr eine Stelle als Reinigungskraft in Berlin verschaffen zu können, soll ein nun 33 Jahre alter Mann im Mai 2021 eine damals 37-jährige Frau nach Berlin geholt und dann zur Prostit...
Zum MINT-Herbstreport des Instituts der deutschen Wirtschaft erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Ria Schröder: „Der Lehrkräftemangel schlägt voll auf den Fachkräftemangel durch....
Die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) erhält 2027 eines der weltweit modernsten und leistungsfähigsten Schiffe für die Fischerei- und Meeresforschung. Gebaut wird das neueFischereif...
Zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carina Konrad: „Die Beschlüsse von Bund und Ländern zur schnelleren Planung sind ein Riesenerf...
