Die Weltbank wird in den kommenden zehn Jahren bis zu 70 Milliarden US-Dollar zusätzlich für den Einsatz gegen Klimawandel, Pandemien und andere globale Aufgaben einsetzen können. Damit ist es gelungen, nach der Einigung auf eine Neuausrichtung der Bank im vergangenen Jahr („better bank“) auch zusätzliche Mittel zu organisieren („bigger bank“). Diese sollen gezielt in Projekte fließen, die nicht nur einzelnen Ländernzugutekommen, sondern der ganzen Welt. Das Entwicklungsministerium hatte bereits im vergangenen Herbst 305 Millionen Euro Hybridkapital für die Weltbank zugesagt. Heute haben weitere zehn Staaten entsprechende Zusagen für Hybridkapital beziehungsweise Garantien gemacht, so dass insgesamt 11 Milliarden US-Dollar zusammengekommen sind. Die Weltbank kann mit den neuen Mitteln ein Ausleihvolumen von bis zu 70 Milliarden US-Dollar über zehn Jahre zur Verfügung stellen.
Entwicklungsministerin Svenja Schulze: „Von der Weltbank-Frühjahrstagung geht ein starkes Zeichen der Solidarität aus. Gemeinsam ist es uns gelungen, die Weltbank nicht nur besser zu machen, sondern auch größer. Das bedeutet mehr Geld für den Einsatz gegen die globalen Krisen unserer Zeit. Die frühe deutsche Zusage aus dem vergangenen Herbst hat viele andere Länder zum Mitmachen in ähnlichen Größenordnungen bewegt. Es ist ermutigend, wie gut in der Weltbank selbst in diesen geopolitisch angespannten Zeiten eine konstruktive multilaterale Zusammenarbeit gelingt. Die Weltbank wird künftig besser als je zuvor in der Lage sein, globale Herausforderungen anzugehen.“
Vor anderthalb Jahren hatte Entwicklungsministerin Schulze als deutsche Weltbank-Gouverneurin gemeinsam mit US-Finanzministerin Janet Yellen eine grundlegende Reform der Weltbank gefordert, die mehr Anreize für Investitionen in globale Aufgaben wie Klimaschutz oder Pandemiebewältigung setzt. Ein Jahr später wurde bei der Weltbank-Tagung in Marrakesch ein neues Leitbild für die Weltbank beschlossen: „A world free of poverty on a livable planet“. Damit verbunden war ein echter Richtungswechsel: Armutsbekämpfung und der Erhalt unserer Lebensgrundlagen gehen nun Hand in Hand. Als erstes Land hatte Deutschland zudem angekündigt, eine reformierte Bank auch mit zusätzlichen Finanzmitteln zu unterstützen. Damit ist die Bundesregierung auf die Forderungen der Entwicklungsländer nach einer größeren Bank eingegangen.
Die neuen Finanzmittel sollen gezielt für Anreize wie Zinsvergünstigungen, längere Laufzeiten von Krediten oder höhere Kreditvolumina für Länder mit mittlerem Einkommen verwendet werden, die in globale öffentliche Güter investieren. Das kann zum Beispiel dazu führen, dass Investitionen in eine elektrifizierte Bahnlinie rentabler werden als der Bau einer Schnellstraße. Oder dass Länder sich für den Aufbau von Laborkapazitäten zur Pandemieprävention entscheiden, von denen letztlich nicht nur das einzelne Land, sondern die ganze Welt profitiert.
Vereinbart wurden auch 22 neue Zielindikatoren, mit denen die Weltbankgruppe künftig den Erfolg ihrer Arbeit messen wird. Darin sind auf Initiative Deutschlands auch neue Indikatoren zu Biodiversität und Ungleichheit enthalten. Denn sehr ungleiche Gesellschaften sind verletzlicher und schlechter in der Lage, gemeinsame Problem zu lösen.
(c) BMZ, 20.04.2024