Justiz

Dr. Friederike Lang und Dr. Stefan Wille wurden gestern zur Richterin bzw. zum Richter am Oberlandesgericht Celle ernannt. Herr Dr. Wille ist zukünftig im 4. Zivilsenat insbesondere für Rechtsstreitigkeiten über Rechte an Grundstücken zuständig. Er ist Nachfolger von Frau Dr. Luzia Gerresheim, die an die Vertretung des Landes Niedersachsen in Brüssel abgeordnet wurde. Frau Dr.

Der Bundespräsident hat Richter am Oberlandesgericht Dr. Felix Schmidt zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Richter am Bundesgerichtshof Dr. Schmidt ist 44 Jahre alt. Nach dem Abschluss seiner juristischen Ausbildung und einem einjährigen Studium an der Universität Oxford mit Erwerb des Titels „Magister Juris“ trat er im November 2007 in den höheren Justizdienst des Landes Niedersachsen

Die Betreiberin eines Tenniszentrums hat keinen Anspruch auf einen (teilweisen) Erlass der Grundsteuer im Veranlagungszeitraum 2015 und 2016. Dies entschied das Verwaltungsgericht Koblenz. Weil ihr Tenniszentrum im maßgeblichen Zeitraum nur teilweise wirtschaftlich ausgelastet war, beantragte die Klägerin den Erlass der Grundsteuer. Dies lehnte die beklagte Stadt ab. Hiergegen wandte sich die Klägerin zunächst erfolglos mittels

Richter am Bundesgerichtshof Dr. Norbert Kazele ist mit Ablauf des 30. September 2023 in den Ruhestand getreten. Herr Dr. Kazele wurde am 11. Mai 1961 in Haiger geboren. Nach dem Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er im April 1989 in den höheren Justizdienst des Landes Hessen ein. Während seiner Proberichterzeit war er bei dem Landgericht

Dies hat das Landessozialgericht (LSG) jüngst entschieden(Urteile vom 24.05.2023 – L 10 KR 459/22 SodEG und L 10 KR 657/22 SodEG –sowie Urteil vom 14.06.2023 – L 10 KR 487/22 SodEG -). In allen drei Fällen bewilligte die beklagte Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Heilmittelzulassung den Klägern – Physiotherapiepraxen aus Düsseldorf, Kerpen und Aachen – Ausgleichszahlungen aus dem

Der Bundespräsident hat Richter am Oberlandesgericht Christian Kunnes zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Richter am Bundesgerichtshof Kunnes ist 47 Jahre alt. Nach dem Abschluss seiner juristischen Ausbildung und einer neunmonatigen Tätigkeit als Rechtsanwalt trat er im Juli 2006 in den höheren Justizdienst des Freistaates Bayern ein. Dort war er in der Proberichterzeit bei der Staatsanwaltschaft

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat entschieden, dass eine Nichtigkeitsklage, mit der lediglich eine Verletzung der Pflicht zur Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) geltend gemacht wird, nicht zulässig ist. Dadurch wird der Weg zum Bundesverfassungsgericht vereinfacht. Denn Kläger, die der Auffassung sind, der BFH habe ihren Fall zu Unrecht nicht dem EuGH zur Vorabentscheidung

Die Beklagte kommentierte einen Beitrag der Klägerin auf der Plattform „X“ u.a. mit „#DubistEinMann“. Diese Aussage ist unter Berücksichtigung des Kontextes und nach Abwägung der involvierten Interessen als zulässige Meinungsäußerung einzuordnen, beschloss das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) mit heute veröffentlichter Entscheidung und folgte damit der Einschätzung des Landgerichts. Die Klägerin nahm daraufhin ihren Eilantrag

Mit Wirkung vom 1. November 2023 ist Dr. Martin Estelmann zum Vorsitzenden Richter am Bundessozialgericht ernannt worden. Er übernimmt den Vorsitz des 4./11. Senats, der für das Bürgergeld/die Grundsicherung für Arbeitsuchende und die Arbeitslosenversicherung zuständig ist. Dr. Martin Estelmann, geboren 1961 in Landau in der Pfalz, ist seit Juni 2011 Richter am Bundessozialgericht. Er ist

Heute hat Dr. Sina Stamm ihr Amt als Richterin am Bundesverwaltungsgericht angetreten. Dr. Sina Stamm wurde 1984 in Jena geboren und studierte Rechtswissenschaften in Dresden. Im Februar2010 promovierte die Universität Potsdam sie zum Doktor der Rechte. Nachdem sie die Zweitejuristische Staatsprüfung abgelegt sowie als wissenschaftliche Mitarbeiterin zunächst an derUniversität Potsdam und sodann in einer Rechtsanwaltskanzlei

Mit Wirkung vom 1. November 2023 wird Herr Dr. Dominik Schulz zum Präsidenten des Landgerichts Chemnitz ernannt. Dr. Dominik Schulz wurde 1968 in Nördlingen geboren. Nach Absolvierung beider juristischer Staatsexamen begann er seine berufliche Laufbahn 1997 als Richter auf Probe beim Landgericht Chemnitz, Amtsgericht Hohenstein-Ernstthal und Verwaltungsgericht Chemnitz. Im Jahr 2000 wurde er im Lebenszeitverhältnis

Mit Wirkung vom heutigen Tag wurde der Richter am Bundesverwaltungsgericht Prof. Dr. ChristophKülpmann zum Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht ernannt. Prof. Dr. Külpmann wurde 1972 in Bonn geboren. Nach Abschluss des Studiums promovierte ihn dieUniversität zu Köln im November 1999 zum Doktor der Rechte. Nach der zweiten juristischenStaatsprüfung arbeitete Prof. Dr. Külpmann zwei Jahre lang als