Justiz

Christiane Kroll übernimmt Präsidentschaft am Landgericht Arnsberg

Christiane Kroll übernimmt Präsidentschaft am Landgericht Arnsberg

JPD Feb. 2, 2026

Christiane Kroll wird Präsidentin des Landgerichts Arnsberg und folgt auf Peter Clemen. Sie bringt umfassende Erfahrung aus Oberlandes- und Landgerichten mit.

NRW erhöht Referendariatsstellen deutlich – Justiz plant über 1.700 Einstellungen für 2026

NRW erhöht Referendariatsstellen deutlich – Justiz plant über 1.700 Einstellungen für 2026

JPD Jan. 31, 2026

Nordrhein-Westfalen plant 2026 über 1.700 Neueinstellungen im Rechtsreferendariat. Das Land erhöht die Zahlen um 37 Prozent und stärkt den juristischen Nachwuchs.

München: Zehn Jahre Haft nach Messerangriff auf zwei Obdachlose

München: Zehn Jahre Haft nach Messerangriff auf zwei Obdachlose

JPD Jan. 30, 2026

Landgericht München I verurteilt 50-Jährigen wegen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung an zwei Obdachlosen zu zehn Jahren Haft.

„Hornisgrinde-Wolf“ darf vorerst nicht getötet werden

„Hornisgrinde-Wolf“ darf vorerst nicht getötet werden

JPD Jan. 30, 2026

Verwaltungsgericht Stuttgart untersagt vorläufig die Tötung des „Hornisgrinde-Wolfes“ GW267m bis zur Entscheidung im Eilverfahren.

Stuttgart: Sieben Jahre Haft für Cyberangriff auf Staatstheater

Stuttgart: Sieben Jahre Haft für Cyberangriff auf Staatstheater

JPD Jan. 30, 2026

Landgericht Stuttgart verurteilt 46-jährigen Ukrainer zu sieben Jahren Haft wegen Erpressung und Computersabotage beim Staatstheater 2019.

Sachsen-Anhalt: Durchsuchung der CDU-Fraktion im Landtag war rechtswidrig

Sachsen-Anhalt: Durchsuchung der CDU-Fraktion im Landtag war rechtswidrig

JPD Jan. 30, 2026

Das Landgericht Magdeburg erklärt die Durchsuchung der CDU-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt für rechtswidrig und hebt den Beschluss auf.

Amtsgericht Saarburg: Stefanie Georgi übernimmt die Leitung

Amtsgericht Saarburg: Stefanie Georgi übernimmt die Leitung

JPD Jan. 30, 2026

Führungswechsel am Amtsgericht Saarburg: Justizminister Fernis führt Stefanie Georgi als neue Direktorin offiziell ins Amt ein.

Fußfessel schützt Frauen – Hessen zieht positive Bilanz

Fußfessel schützt Frauen – Hessen zieht positive Bilanz

JPD Jan. 30, 2026

Ein Jahr nach Einführung der spanischen Fußfessel in Hessen: Alle Opfer wurden geschützt. Bundesweite Regelung im Gewaltschutzgesetz geplant.

Mestwerdt für zweite Amtszeit als Präsident des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs gewählt

Mestwerdt für zweite Amtszeit als Präsident des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs gewählt

JPD Jan. 30, 2026

Der Niedersächsische Landtag wählte Wilhelm Mestwerdt für weitere sieben Jahre zum Präsidenten des Staatsgerichtshofs.

Grundschüler erhält Schulassistenz – ADHS kann Eingliederungshilfe begründen

Grundschüler erhält Schulassistenz – ADHS kann Eingliederungshilfe begründen

JPD Jan. 30, 2026

Das Verwaltungsgericht Hannover bestätigt, dass ADHS im Einzelfall Anspruch auf Eingliederungshilfe und Schulassistenz begründen kann.

Kommunen dürfen Kita-Beiträge freier Träger nicht per Satzung festlegen

Kommunen dürfen Kita-Beiträge freier Träger nicht per Satzung festlegen

JPD Jan. 29, 2026

Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet: Kommunen dürfen Beiträge für Kindertagesstätten freier Träger nicht per Satzung festlegen.

Kopftuch bei Luftsicherheitsassistentinnen zulässig – BAG bestätigt Diskriminierung

Kopftuch bei Luftsicherheitsassistentinnen zulässig – BAG bestätigt Diskriminierung

JPD Jan. 29, 2026

Das Bundesarbeitsgericht bestätigt: Ablehnung einer Bewerberin wegen Kopftuch am Flughafen Hamburg ist unzulässig. Entschädigung 3.500 Euro.

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