Linda Heitmann (Grüne): Einweg-E-Zigaretten-Verbot in Großbritannien – Stärkt Jugendschutz und Verhältnisprävention
Vorstoß Großbritanniens, Einweg-E-Zigaretten vom Markt zu verbannen
Deborah Düring (Grüne): NATO-Beitritt Schwedens wird das Bündnis stärken
Ratifizierung des NATO-Beitritts Schwedens durch die Türke
Misbah Khan (Grüne): „Es ist eine zentrale Aufgabe des Staates, diejenigen zu schützen, die das Rückgrat unserer Demokratie bilden“
Einrichtung einer zentralen Ansprechstelle zum Schutz kommunaler Amts- und Mandatsträger
Nina Stahr (Grüne): Rückenwind aus der Wissenschaft und wichtige Impulse für eine bürokratiearme und armutsfeste Kindergrundsicherung
Veröffentlichung des Policy-Briefs der Bertelsmann-Stiftung zur Kindergrundsicherung
Lamya Kaddor (Grüne): „Wir sehen hier erst die Spitze des Eisberges“
Studie zu sexualisierter Gewalt in der evangelischen Kirche heute vorgestellt
Boris Mijatovic (Grüne): Peking muss sofort Menschenrechtsverletzungen stoppen
Länderprüfverfahren (UPR) Chinas vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf
Sven-Christian Kindler (Grüne): Haushalt 2024 stärkt Demokratie und sozialen Zusammenhalt trotz schwieriger Haushaltslage
Ergebnissen der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses
Lamya Kaddor (Grüne): Völkerrechtswidriges Vorgehen des türkischen Militärs in Nord-Syrien verurteilen – Accountability in Deutschland stärken
Strafanzeige gegen Mitglieder protürkischer Milizen im Norden Syriens heute beim Generalbundesanwalt eingegangen
Chantal Kopf (Grüne): Wahlmanipulationen in Serbien müssen Konsequenzen haben
Der Europaausschuss des Bundestages hat sich heute mit den serbischen Parlaments- und Lokalwahlen vom 17. Dezember befasst. Eingeladen waren Wahlbeobachter und Wahlbeobachterinnen aus Serbien und dem Europäischen Parlament. Die Schilderungen machen deutlich: Die Entwicklungen in Serbien gehen in die falsche Richtung. Dazu erklären die europapolitischen Sprecher:innen der Koalition Chantal Kopf (Bündnis…
Merle Spellerberg (Grüne): Eine zentrale Anlaufstelle für alle Veteran:innen
Zur Eröffnung des Veteran:innenbüros der Bundeswehr erklärt Merle Spellerberg, Mitglied im Verteidigungsausschuss: Wir begrüßen die erstmalige Eröffnung eines Veteran:innenbüros der Bundeswehr. Die Veteran:innen erhalten dadurch einen klare Anlaufstelle für ihre Sorgen und Bedürfnisse. Die Soldat:innen der Bundeswehr leisten weltweit einen wichtigen Beitrag zu Frieden und Sicherheit. Im schlimmsten Fall erleiden die…