Zum Jahresbericht 2022 der Bundespolizei erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Unsere Bundespolizei leistet in enorm schwierigen Zeiten eine wichtige Arbeit für die S...
Zum Jahresgutachten des Sachverständigenrats erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Reinhard Houben: „Die Forderung des Sachverständigenrats, die Innovations- und Investitionstäti...
Zur Vorstellung des KI-Aktionsplans des Bundesbildungsministeriums erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Der KI-Aktionsplan legt schon heute ein starkes Fun...
Zum MINT-Herbstreport des Instituts der deutschen Wirtschaft erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Ria Schröder: „Der Lehrkräftemangel schlägt voll auf den Fachkräftemangel durch....
Zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carina Konrad: „Die Beschlüsse von Bund und Ländern zur schnelleren Planung sind ein Riesenerf...
Im Anschluss an die Sitzung des Präsidiums der Freien Demokraten gab FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai das folgende Statement ab: Djir-Sarai: Guten Morgen, meine Damen und Herren. Im Präsidium habe...
Zum Verbot der palästinensischen Terrororganisation Hamas und dem pro-palästinensischen Netzwerk Samidoun erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Das Tätigkeitsverbot v...
Zum Lagebericht des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Die Bedrohungslage im Cyberraum durch offene Schw...
Zum AI Safety Summit erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Die Teilnahme von Bundesdigitalminister Dr. Volker Wissing am AI Safety Summit unterstreicht das ...
Zu den Kabinettsbeschlüssen zur Migrationspolitik erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle: „Die Beschlüsse der Bundesregierung sorgen für mehr Ordnung und Kontrolle in d...
Zum Ergebnis der Herbst-Steuerschätzung erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer: „Das Ergebnis der Steuerschätzung zeigt, dass die Finanzlage des Bundes erwartbar angespa...
Zum EU-Gipfel erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Link: „Deutschland steht solidarisch an der Seite Israels im Kampf gegen die Hamas, indem es unter anderem alle Leistungen a...
