Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat bisher noch keine eindeutige Position zur Teilnahme von Sportlern aus Russland und Belarus an den Olympischen Spielen in Paris 2024 bezogen. Dazu erklärt d...
Der Bundestag berät am heutigen Mittwoch über den Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Konsequente Reaktion des Rechtsstaats auf den russischen Angriffskrieg ermöglichen – Sondertribunal einrichten“...
Im Bundestagsausschuss für Klimaschutz und Energie findet am morgigen Mittwoch ein öffentliches Fachgespräch zu „Versorgungssicherheit und Transformationsprozess am Standort Raffinerie Schwedt“ statt....
Das Filmfestival Berlinale ist am Wochenende zu Ende gegangen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die kultur- und medienpolitische Spreche...
Am 1. März 2023 startet das neue KfW-Förderprogramm „Klimafreundlicher Neubau“ von Bundesbauministerin Klara Geywitz. Mit 750 Mio. Euro sollen besonders energieeffiziente Neubauvorhaben bezuschusst we...
Der Bundesverkehrsminister hat in Aussicht gestellt, dem ab 2035 in der Europäischen Union geplanten Aus für Neuwagen mit Verbrennungsmotor nicht zuzustimmen. Dazu äußert sich der Stellvertretende Vor...
Zum Tag der seltenen Erkrankungen äußert sich der stellvertretende Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sepp Müller, wie folgt: „In Deutschland leiden schätzungsweise vier Millionen Menschen u...
Kürzlich ist der Referentenentwurf der Bundesregierung zum Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz bekannt geworden. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagfraktion T...
Zur Verständigung über das Nordirland-Protokoll äußert sich der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Gunther Krichbaum, wie folgt: „Die Verständigung zwischen der EU-Kommission und der brit...
Angesichts des einjährigen Jahrestags des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat Entwicklungsministerin Schulze die deutschen Leistungen betont. Dazu erklärt der entwicklungspolitische Sprec...
Bayerns Innenstaatssekretär Sandro Kirchner stärkt Jägern und Schützen bei Infoveranstaltung zum Waffenrecht den Rücken: Pläne der Bundesregierung zur Verschärfung des Waffenrechts überwiegend Symbolp...
Zu den Ergebnissen des sogenannten Flüchtlingsgipfels am gestrigen Donnerstag im Bundesinnenministerium erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
