Zum Tag der Arbeit am 1. Mai erklären die Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge und Britta Haßelmann: Der diesjährige Tag der Arbeit fällt in eine Zeit noch immer hoher Preise und Belas...
Anlässlich der Rückkehr von deutschen Soldat:innen nach Deutschland nach der erfolgreichen Evakuierungsmission Sudan erklären Sara Nanni, sicherheitspolitische Sprecherin und Jürgen Trittin, außenpoli...
Zur Einleitung der regierungsinternen Ressortabstimmung für das Selbstbestimmungsgesetz erklärt Tessa Ganserer, stellv. Mitglied im Gesundheitsausschuss: „Menschen wollen selbstbestimmt leben können. ...
Zur Veröffentlichung des Berichts des Bundesrechnungshofs „Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Steuerung und Koordinierung“ erklären Misbah Khan, Mitglied im Ausschuss für Inneres un...
Anlässlich des heute veröffentlichten Jahrbuchs Sucht 2023 der Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen (DHS) erklärt Linda Heitmann, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit sowie im Ausschuss für Umwelt, N...
Zum morgigen Jahrestag der Reaktorkatastrophe in Tschernobyl erklärt Harald Ebner, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit: Unter den katastrophalen Folgen der Reaktorkatas...
Zu den Evakuierungsflügen aus dem Sudan erklärt Britta Haßelmann, Fraktionsvorsitzende: „Heute ist der dritte Flug der Evakuierungsoperation aus dem Sudan sicher in Berlin gelandet. Ich bin sehr froh ...
Zu den vorgelegten Zahlen unerlaubter Einreisen nach Deutschland und zu Binnengrenzkontrollen erklären Filiz Polat, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat, und Marcel Emmerich,...
Anlässlich der Vorstellung des Vorschlags eines Cyber Solidarity Acts (CSA) durch die Europäische Kommission erklären Tobias B. Bacherle, Obmann im Ausschuss für Digitales, und Konstantin von Notz, St...
Zur aktuellen Studie der Hans-Böckler-Stiftung über niedrigere Löhne und längere Arbeitszeiten bei Beschäftigten ohne Tarifvertrag erklären Frank Bsirske, Sprecher für Arbeit und Soziales, und Beate M...
Zum heute im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft abschließend beratenen Gesetzentwurf zur Tierhaltungskennzeichnung erklärt Renate Künast, Sprecherin für Ernährung und Agrar: Nach jahrelangen D...
Anlässlich des zu Unrecht zu 25 Jahren Lagerhaft verurteilten russischen Journalisten und Oppositionellen Wladimir Kara-Mursa erklären Robin Wagener, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, und Beate&...
