Anlässlich des Kabinettsbeschlusses zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes erklärt Misbah Khan, Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat und Mitglied im Ausschuss für Digitales: Die Digi...
Anlässlich der heutigen Fraktionssitzung der Grünen Bundestagsfraktion nachfolgend Statements der Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann zu den Themen GEG, Haushalt und zur&nb...
Zur heute veröffentlichten „iur.reform“-Studie des Bündnisses zur Reform der juristischen Ausbildung, erklärt Helge Limburg, Sprecher für Rechtspolitik: Größere Reformen der juristischen Ausbildu...
Zum Treffen der EU-Außenminister*innen erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Die Europäische Union wie die G7 stehen fest an der Seite der Ukraine. So wird die Europäische Friedensfa...
Zum morgigen 10. Gipfeltreffen der EU mit der Republik Korea erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: „Der einzig gangbare Weg, der anhaltend angespannten Lage im Indo-Pazifik zu begegn...
Zum G7-Gipfel in Hiroshima erklären Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik, und Merle Spellerberg, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Die Welt befindet sich im Umbruch, dem müss...
Zum neuen Entwurf des Bundesinnenministeriums zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts erklären Lamya Kaddor, Sprecherin für Innenpolitik, und Filiz Polat, Stellv. Mitglied im Ausschuss für...
Zur heutigen Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung Ganztag durch die Bundesfamilienministerin Lisa Paus und Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger erklärt Nina Stahr, Spr...
Zum 75. Jahrestag der Staatsgründung Israels erklärt Lamya Kaddor, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Wir gratulieren unseren israelischen Freund*innen herzlich zum 75-jähr...
Zu den Ergebnissen der Steuerschätzung erklärt Sven-Christian Kindler, Sprecher für Haushaltspolitik: Das Ergebnis der Steuerschätzung überrascht nicht. Das wirtschaftliche Umfeld, in dem w...
Zur heutigen Beratung des Berufsbildungsberichts im Kabinett erklärt Dr. Anja Reinalter, Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung: Zufriedenstellen kön...
Zum 12. Jahrestag der Unterzeichnung Deutschlands der Istanbul-Konvention (11.05.2011) erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik, und Denise Loop, Obfrau im Familienausschuss: Vor bereits 12...
