OLG Koblenz

Neue Vorsitzende Richterinnen am Oberlandesgericht Koblenz

Das Oberlandesgericht Koblenz hat zwei neue Senatsvorsitzende. Auf Vorschlag des Ministers der Justiz Herbert Mertin hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Richterinnen am Oberlandesgericht Dr. Heike Dohrn und Dr. Sandra Grein-Eimann zu Vorsitzenden Richterinnen am Oberlandesgericht Koblenz ernannt. Der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz Thomas Henrichs hat Frau Dr. Dohrn und Frau…

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Streit um Loreley-Plateau: Pachtverhältnis nicht beendet – Pacht muss nachgezahlt werden

Der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz hat mit am 17. Februar 2023 verkündetem Schlussurteil die Pächterin der Loreley Freilichtbühne zur Zahlung ausstehender, jedoch der Höhe nach geminderter Pacht für die Jahre 2017 bis 2019 an die zuständige Gemeinde verurteilt.  Demgegenüber habe die von der Gemeinde ausgesprochene fristlose Kündigung das Pachtverhältnis…

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Mitgliedschaft im IS – 2 Jahre Jugendstrafe auf Bewährung für 27-Jährige Deutsche

Der 2. Strafsenat - Staatsschutzsenat - des Oberlandesgerichts Koblenz hat heute gegen die 27-jährige deutsche Staatsangehörige Sarah B. wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland (§§ 129a Abs. 1 Nr. 1, 129b Abs. 1 Strafgesetzbuch) eine Jugendstrafe von 2 Jahren verhängt, deren Vollstreckung für die Dauer von drei…

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